Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.01.2009      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Abberufungswahl von Bürgerdeputierten nach § 24 Abs.3 BezVG  
DS/1060/III  
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Diffamierung der Weihnachtspäckchenaktion der Seniorenvertretung durch die "Spreepiraten".  
DS/1126/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Weibliche Genitalverstümmelung  
Enthält Anlagen
DS/1110/III  
Ö 6.2  
Konjunkturprogramm II  
Enthält Anlagen
DS/1132/III  
Ö 6.3  
Auslastung der Sportanlage Fredersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1125/III  
Ö 6.4  
Mit Bezug auf die in diesem Punkt offensichtlich von der BzStR´in Fr. Kalepki falsch beantwortete DS 974/III  
Enthält Anlagen
DS/1124/III  
Ö 6.5  
Sicherung des Arbeitszeitschutzes im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1119/III  
Ö 6.6  
Schluss mit dem Theater - Tiyatrom?  
Enthält Anlagen
DS/1111/III  
Ö 6.7  
Umzug des Druckraums - Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt über den neuen Standort?  
Enthält Anlagen
DS/1133/III  
Ö 6.8     Bezirkliche Konjunkturpolitik II: Arbeitsmarktpolitik / ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/1092/III  
Ö 6.9     Baumaßnahme Fichtestraße  
Enthält Anlagen
DS/1128/III  
Ö 6.10     Beratung für KünstlerInnen im JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/1113/III  
Ö 6.11     East Side Gallery Infopoint  
Enthält Anlagen
DS/1127/III  
Ö 6.12     Bezirkliche Konjunkturpolitik I: Investition und Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/1094/III  
Ö 6.13     Mögliche Aktivitäten des Trägers "Fantasia" un unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1129/III  
Ö 6.14     Heizpilze ade?  
Enthält Anlagen
DS/1115/III  
Ö 6.15     Sportstatistische Erfassung von Mitgliedern förderungsfähiger Sportorganisationen  
Enthält Anlagen
DS/1116/III  
Ö 6.16     Umzüge des Jugendamtes, aktueller Sachstand  
Enthält Anlagen
DS/1131/III  
Ö 6.17     Geschlechtsspezifische Sportangebote in Kitas  
Enthält Anlagen
DS/1117/III  
Ö 6.18     Stromdiebstahl durch Bethanienbesetzer  
Enthält Anlagen
DS/1123/III  
Ö 6.19     Mittelvergabe aus Konjunkturpaket II (Anfrage 1)  
Enthält Anlagen
DS/1118/III  
Ö 6.20     Mittelvergabe aus Konjunkturpaket II (Anfrage 2)  
Enthält Anlagen
DS/1120/III  
Ö 6.21     TV-Aufnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1122/III  
Ö 6.22     Preiserhöhungen beim Schulessen und deren Folgen  
Enthält Anlagen
DS/1121/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Ökostrom für das Land Berlin und die Bezirke Hier: Europaweites Ausschreibungsverfahren im Land Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1089/III  
Ö 7.2  
Einsatz des Bundes-/Landeskonjunkturprogramms im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1090/III  
Ö 7.3  
"Prioritätenliste ökologischer Sanierungsbedarf"  
Enthält Anlagen
DS/1097/III  
Ö 7.4  
Schutzmaßnahmen für Mieter in den Hochhäusern im Bezirk  
DS/1098/III  
Ö 7.5  
"Ein Niedrigenergiehaus für Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/1099/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 8.2  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
DS/1044/III  
Ö 8.3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013  
DS/1082/III  
Ö 8.4  
Investitionsplanung 2009 - 2013 Hier: Neubau einer Sportanlage Revaler Straße Kapitel 4060, Titel 71 604  
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 9.2  
AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
Ö 9.3  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
DS/0366/III  
Ö 9.4  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen  
DS/0370/III  
Ö 9.5  
Das CO2 - Prinzip
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 9.6  
Sehbehindertengerechte Markierungen
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 9.7  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 9.8  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, das hinsichtlich der Meldung von Gehwegschäden durch BürgerInnen eine bessere Rückkopplung und Meldung von Schäden erfolgen kann;

  2. die sofortige Überprüfung vorhandener defekter Vibrationssignale an Ampeln zu veranlassen und etwaige Schäden schnellstmöglich zu beheben;

  3. die Kennzeichnung vorhandener silberfarbener Poller mit breiten Reflexstreifen vorzunehmen, da diese für sehbehinderte Menschen schlecht zu erkennbar sind. Darüber hinaus ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob überhaupt alle Poller notwendig sind und ggf. einen Rückbau zu veranlassen;

  4. die Ausstattung des Hermannplatzes in allen Kreuzungsbereichen mit „Behindertenampeln“ (bezirksübergreifend) sicher zu stellen.

 

Begründung:

Die vorstehend genannten Aufträge resultieren aus Anregungen der TeilnehmerInnen der „BVV für Belange behinderter Menschen“, die einer raschen Umsetzung bedürfen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, das hinsichtlich der Meldung von Gehwegschäden durch BürgerInnen eine bessere Rückkopplung und Meldung von Schäden erfolgen kann;

  2. die sofortige Überprüfung vorhandener defekter Vibrationssignale an Ampeln zu veranlassen und etwaige Schäden schnellstmöglich zu beheben;

  3. die Kennzeichnung vorhandener silberfarbener Poller mit breiten Reflexstreifen vorzunehmen, da diese für sehbehinderte Menschen schlecht zu erkennbar sind. Darüber hinaus ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob überhaupt alle Poller notwendig sind und ggf. einen Rückbau zu veranlassen;

  4. die Ausstattung des Hermannplatzes in allen Kreuzungsbereichen mit „Behindertenampeln“ (bezirksübergreifend) sicher zu stellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

(Text siehe Anlage)

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr und

Soziales und Gesundheit ff. überwiesen.

 

UmV 11.12.2008.

 

Der Ausschuss UmV empfiehlt dem ff Aus SozGes einstimmig, die Vorlage des BA z.K zu nehmen.

 

 

Soz/Ges 08.01.09

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.47 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.15 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    08.01.2009 - Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.9  
Präventionsarbeit gegen Überschuldung in den Schulen stärken!
DS/0703/III  
Ö 9.10  
Hundeauslaufgebiete im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0708/III  
Ö 9.11  
Obdachlose Menschen und Job-Center
Enthält Anlagen
DS/0746/III  
Ö 9.12  
Nackt sonnen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0751/III  
Ö 9.13  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 9.14  
Prüfung der Vorschläge der Kinder und Jugendlichen analog zum Ideenkatalog  
DS/0820/III  
Ö 9.15  
Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 9.16  
Mehr Ampeln im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0924/III  
Ö 9.17  
Benennung des Uferwanderweges am Südufer von Stralau nach Caroline Tübbecke  
Enthält Anlagen
DS/1046/III  
Ö 9.18  
Stadtverträgliche Bebauung sichern: Berliner Bauordnung ändern  
Enthält Anlagen
DS/1047/III  
Ö 9.19  
Wo sind die Kiezläufer  
Enthält Anlagen
DS/1051/III  
Ö 9.20  
Wer sind die Arbeitslotsen  
Enthält Anlagen
DS/1053/III  
Ö 9.21  
Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im Job-Center
Enthält Anlagen
DS/1054/III  
Ö 9.22  
Verkaufs-Moratorium für landeseigene Grundstücke im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/1055/III  
Ö 9.23  
Änderung des Planwerks Innenstadt im Spreeraum des Bezirks Friedrichshain - Kreuzberg
DS/1058/III  
Ö 9.24  
Fortschreibung der "Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum" Konzeptentwurf 10/2008  
Enthält Anlagen
DS/1059/III  
Ö 9.25  
Bebauungsplan VI-34-1-1 für das Grundstück Stallschreiberstr. 12 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.  
Enthält Anlagen
DS/1062/III  
Ö 9.26  
Experten-Hearing
DS/1084/III  
Ö 9.27  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II  
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 9.28  
Künstlerische Verschönerung unseres Gemeineigentums Hier: Die gemachten Erfahrungen der Tonnensporthalle in der Fredersdorfer Straße 48 nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1086/III  
Ö 9.29  
Buslinie Spreeraum (IV) Hier: Bestellung von zusätzlichen Verkehrsleistungen bei der BVG und S-Bahn GmbH für den Spreeraum von Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1087/III  
Ö 9.30  
Sportflächenausstattung des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1088/III  
Ö 9.31  
Ausweisung von neuen Grillplätzen Hier: Überarbeitung und Anpassung der DS 156/II vom 26. Juni 2002  
DS/1091/III  
Ö 9.32  
Geschichten jüdischer Menschen in Kreuzberg 1933/45 Hier: Erfolgreiche Ausstellung zur Wanderausstellung an Kreuzberger Schulen machen  
Enthält Anlagen
DS/1093/III  
Ö 9.33  
Ausschreibung der Reinigungsverträge für Schulen im Bezirk  
DS/1095/III  
Ö 9.34  
Kriminalitätsstatistik  
DS/1096/III  
Ö 9.35  
Gendermainstreaming - sportliche Umsetzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1100/III  
Ö 9.36  
Sportstatistische Erfassung der Vereinsmitglieder von Sportotganisationen  
Enthält Anlagen
DS/1101/III  
Ö 9.37  
Brommysteg  
Enthält Anlagen
DS/1102/III  
Ö 9.38  
Weiteres Verfahren zum Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/1103/III  
Ö 9.39  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 9.40  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009  
DS/1105/III  
Ö 9.41  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 9.42  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland  
DS/1107/III  
Ö 9.43  
Rücknahme der verschärften Anwendungshinweise zu §§ 34, 35 des Aufenthaltsgesetzes  
DS/1108/III  
Ö 9.44  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 9.45  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 9.46  
Nominierung der SPD Fraktion zur Nachbenennung eines Bürgerdeputierten und von 7 stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/1130/III  
               
 
 

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