Leichte Sprache
DGS
Drucksache - DS/1105/III
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 15.01.09 beschlossen: Das Bezirksamt nimmt die von den QM-Teams an den Bezirk eingereichten Unterlagen zur Gebietsentwicklung in den QM-Gebieten und zur Schwerpunktsetzung für die Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009 zur Kenntnis. (Anlagen
1 – 6) A). Begründung Das Bezirksamt ist im Rahmen der Kooperation mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verpflichtet, in bezirklichen Lenkungsrunden für die QM-Fördergebiete über die Entwicklung der Arbeit in den QM-Gebieten und die Festlegung von Schwer-punkten zur Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte zu entscheiden. Die vorgelegten Unterlagen zur Entwicklung in den Gebieten und zur Fortschreibung der Handlungskonzepte 2009 wurden von den Quartiersbeauftragten (QM-Teams) in Abstimmung mit dem Bezirk erstellt. Die Grundlagen für die Entwicklung der Arbeit in den QM-Gebieten und die Schwerpunktsetzungen für 2009 sind in Abstimmungsprozessen mit Bürgerinnen und Bürgern, Ämtern und sonstigen Akteuren auf Quartiersebene entwickelt und in den Steuerungsrunden des jeweiligen Fördergebietes und den ressortübergreifenden Gebietskonferenzen und der Lenkungsrunde im Bezirk erarbeitet worden. B). Rechtsgrundlage: §15 BezVG C). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: keine a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine Berlin, den 21.01.09 Dr. Franz Schulz Bezirksbürgermeister Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird in alle Ausschüsse ohne RPA, E + B, Spree
überwiesen mit abschließender Beratung als „Themen-BVV“. JC
10.02.09 Der
Ausschuss empfiehlt der BVV die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen. SportA
11.02.2009 Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. GleichstA
11.02.2009 Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. QM
12.02.2009 Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. IntMig
12.02.09 Der
Ausschuss empfiehlt, die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen, allerdings möchten sie bei der Themen– BVV
folgenden als problematisch angesehenen Punkt diskutieren: QM Zentrum Kreuzberg Oranienstr –
Ergebnisse der Kartenabfrage, Priorität 3: Abschaffung... Schule
18.02.09 Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Kubi
19.02.2009 Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. ImmoVerwA
04.03.2009 Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen SozGes
05.03.2009 Der
Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (NEIN-2, ENTHALTUNG-1) die Drucksache zur
Kenntnis zu nehmen. PHI
10.03.2009 Verfahrensvorschlag
an ÄR Im Ergebnis
der Behandlung o.g. DS am 10.03.09 empfiehlt der Ausschuss für Personal,
Haushalt und Investitionen dem Ältestenrat der BVV zur abschließenden
Behandlung dieser DS folgende
Verfahrensweise zu beraten und dazu eine Entscheidung zu treffen:
(1) Anhörung am Quartiersmanagement
beteiligter Gremien -
Bezirksamt
. zur DS 1105/III insgesamt . mit einer Bewertung der Erfüllung
der grundlegenden Zielstellungen des QM . Darlegung der künftigen
Schwerpunkte und Arbeitsweise in der Zusammenarbeit zwischen BA und QM Das BA sollte im Vorfeld der thematischen BVV aufgefordert
werden, eine Übersicht der in den QM-Gebieten zugewiesenen und nach Projekten
verwendeten finanziellen Mittel zu erstellen und der BVV rechtzeitig
vorzulegen. -
Quartiersräte . Wirkungsweise und Ergebnisse des
QM insbesondere hinsichtlich solcher Aufgabegebiete wie Integration, Bildung
und Arbeit . Vorschläge zur weiteren
Qualifizierung der QM-Arbeit -
Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung . Bewertung
der QM-Arbeit aus ihrer Sicht .
Orientierungen für die Fortsetzung der QM-Arbeit Für den zeitlichen Ablauf der Anhörung sollten den
Beteiligten sowohl ein Zeitlimit als auch eine grobe Inhaltsanforderung
vorgegeben werden. (2) Debatte zu den Inhalten der Anhörung 2. Beschlussfassung zur DS 1105/III und evtl.
eingereichter Anträge zum Thema QM WirtschAS 12.03.09 Zur
Kenntnis zu nehmen, genaue Diskussion auf der Sonder – BVV StadtBau
07.07.09 Der
Stadtplanungsausschuss beschließt, die DS nicht in diesem Gremium zu beraten,
da es hierzu noch eine Themen BVV geben wird und dort ebenfalls in die
Diskussion gegangen werden kann. Gemeinsame
Sitzung aller Ausschüsse am 14.01.2010 Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin