Drucksache - DS/1124/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1) Welche im Kapitel 5909, Titel 54010 der Bezirkshaushalte für 2006/2007 und 2008/2009 ausgewiesenen Kostensteigerungen sind auf die „verstärkten Erfordernisse zur Sicherung der Liegenschaft Bethanien“(vgl. HH 2008/2009) zurückzuführen?

2)  Welches sind diese „verstärkten Erfordernisse“?

3)  Was hat das Bezirksamt unternommen, um gegen die Verursacher dieser „verstärkten Erfordernisse“ vorzugehen?

Frau Kalepky:

Die verstärkten Erfordernisse zur Sicherung der Liegenschaft Bethanien sind ausschließlich auf die Reduzeierung der eigenen Pforten- und WächtermitarbeiterInnen, also Reduktion des Personalstandes im Gebäude Mariannenplatz 2 und alternativ für erforderlich zurückzuführen und den dann notwendigen Beauftragung von externen Firmen. Die Reduzierung der eigenen Mitarbeiter, das wissen sie genau so gut wie ich derweile, erfolgt unter dem Druck der Haushaltskonsolidierung mit Verzicht auf Nachbesetzung freigewordener Stellen nach Erreichen der Altersgrenze, aber auch aus Gründen der Kostensenkung, da die Kosten für tariflich bezahlte Wachschutzpersonal deutlich unter den eigenen Personalkosten liegen und das ist dann fast auch schon die Antwort zur Frage 2 und 3. Die verstärkten Erfordernisse sind eingestellt aufgrund dieser oder die Argumentation der verstärkten Erfordernisse  in der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes basieren eben im Grunde genau darauf, auf dieser Personalreduktion. Das was angemeldet worden ist für 2008/09 und zwar in Anlehnung auch von dem Doppelhaushalt 2006/07. „005 soweit ich gab es noch keinerlei diesbezügliche Kosten.

Herr Salonek:

Wenn ich das richtig verstanden habe, sind also Stelle vom Bezirk jetzt nicht mehr besetzt wurden und dadurch ein privater Wachschutz beauftragt wurde. Wie hoch sind denn die Ersparnisse, wie viel hat denn der Bezirk insgesamt dadurch gespart, dadurch dass landeseigene Mitarbeiter, wenn ich sie richtig verstanden habe weg gefallen sind und eine Fremdfirma beauftragt wurde. 

Frau Kalepky:

Also, soweit mir vorliegt von 2008/09 Doppelhaushalt hat man vorgesehen 9100 € zur Beauftragung. Man muss aber auch einfach dazu sagen, dass die Anzahl der Menschen, die dann quasi den Pforten- und Haushaltswartsdienst übernommen haben in der Beauftragung einer externen Firma mit Sicherheit auch nicht mehr diese 3 Personen, um die es geht bei der Reduktion des Personalstammes in Gänze kompensiert haben.