Drucksache - DS/1091/III  

 
 
Betreff: Ausweisung von neuen Grillplätzen Hier: Überarbeitung und Anpassung der DS 156/II vom 26. Juni 2002
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Assatzk, MirkoBurkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.01.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
17.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.03.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten in Abstimmung mit den zuständigen Fachausschüssen zu prüfen, ob geeignete öffentliche Plätze im Spreeraum zwischen Elsenbrücke und Michaelbrücke als Grillplätze ausgewiesen werden können.

Das Ergebnis der Prüfungen durch das BA ist der BVV im Oktober 2009 vorzulegen.

 

 

 

Begründung:             

 

Die Antrag stellende Fraktion hat in der Debatte um den Grillplatz Wendenwiese auf die soziale Funktion von Grillplätzen hingewiesen, ebenso wie andere Fraktionen.

Doch an dieser Stelle, Wendenwiese auf der Halbinsel Stralau, hat sie sich ad absurdum geführt. Durch das Berliner Verwaltungsgericht angemahnt und immer wieder durch Voten der Anwohnerschaft angemahnt musste die Drucksache 156/II bezüglich dieses Grillplatzes nach und nach korrigiert werden.

An dieser Stelle muss Kommunalpolitik neu überlegen. 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

 

 

Auss UMV 17.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten in Abstimmung mit den zuständigen Fachausschüssen zu prüfen, ob geeignete öffentliche Plätze im Spreeraum zwischen Elsenbrücke und Michaelbrücke als Grillplätze ausgewiesen werden können.

Das Ergebnis der Prüfungen durch das BA ist der BVV im Oktober 2009 vorzulegen.

 

 

BVV 25.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird gebeten in Abstimmung mit den zuständigen Fachausschüssen zu prüfen, ob geeignete öffentliche Plätze im Spreeraum zwischen Elsenbrücke und Michaelbrücke als Grillplätze ausgewiesen werden können.

Das Ergebnis der Prüfungen durch das BA ist der BVV im Oktober 2009 vorzulegen.

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin