Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.12.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1     Dringlichkeiten      
Ö 2.2     Konsensliste      
Ö 2.3     Zusammenbehandlungen      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Anträge (vertagt)      
Ö 6.1     Planungsrechtliches Instrumentarium zum Schutz von Wohngebieten (Verfasser : Schulte/Rathjen/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1162/2  
Ö 6.2     Cannabis statt Alkopops ? (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1175/2  
Ö 6.3     Offenlegung aller vertraglichen Vereinbarungen (Verfasser : Statzkowski/Häntsch)  
Enthält Anlagen
1218/2  
Ö 6.4     BVV-Beschluss endlich umsetzen! (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Block)  
Enthält Anlagen
1112/2  
Ö 6.5     Erhalt der Buslinie 348 (Verfasser : Schulte/Schäfer/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1170/2  
Ö 6.6     Engagement im Klausener Kiez erhalten (Verfasser : Apeloig/Hornig/Schulte/Rathjen)  
Enthält Anlagen
1201/2  
Ö 7     Beschlussvorschläge/Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1     Übersicht (§ 19 Abs. 6 GO-BVV) des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden Berichtszeitraum: November 2003 bis November 2004  
Enthält Anlagen
1239/2  
Ö 7.2     Schließung des Tunnels Budapester Straße und Umbau-Planung  
Enthält Anlagen
1236/2  
Ö 7.3     Endlich Erfolg für das "Gesetz gegen Gewalt gegen Frauen", dadurch mehr Bedarf an Plätzen in Frauenhäusern!  
Enthält Anlagen
1266/2  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Konsequenzen aus den ersten Vergleichsarbeiten ziehen (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
0969/2  
Ö 8.2     Fahrradparkhäuser (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
1068/2  
Ö 8.3     Unterstützung des Unternehmerinnenzentrums Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Schulte/Schümer-Strucksberg)      
Ö 8.4     Benennung des Fußgängerweges zwischen Sarkauer Allee und Glockenturmstraße - Teil 2 (Verfasser : Schulte/Kuntze)  
Enthält Anlagen
1095/2  
Ö 8.5     Straßensozialarbeit ausdehnen (Verfasser : Statzkowski/Sell)  
Enthält Anlagen
1132/2  
Ö 8.6     Drucker unter Druck (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1135/2  
Ö 8.7     Keine ersatzlose Streichung des § 51 Abs. 2 Berliner Bauordnung (Verfasser : Schulte/Falkowski)  
Enthält Anlagen
1166/2  
Ö 8.8     Von Null auf Hundert in ... (Verfasser : Schulte/Wuttig)  
Enthält Anlagen
1168/2  
Ö 8.9     Mehr Verantwortung und kurze Wege in den Bezirk (Verfasser : Statzkowski/Hoffmann-Nehls)  
Enthält Anlagen
1174/2  
Ö 8.10     Wasserwerk Jungfernheide (Verfasser : Rathjen/Centgraf)  
Enthält Anlagen
1185/2  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Schulte/Schümer-Strucksberg)  
1204/2  
Ö 9.2     Elternproteste ohne Ende - Zerschlagung der Kitalandschaft ohne Ende! (Verfasser : Statzkowski/Zeugner/Sell)  
Enthält Anlagen
1245/2  
Ö 9.3     Horte an den Schulen (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1246/2  
Ö 9.4     EU-taugliche Bezirksverwaltung? (Verfasser : Rathjen/Nagel)  
Enthält Anlagen
1227/2  
Ö 9.5     Faire Angebote für bürgerschaftliches Engagement (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Schacher)  
Enthält Anlagen
1222/2  
Ö 9.6     Kiezbündnis vor dem Aus (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
1282/2  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Musikschulangebot an Ganztagsschulen (Verfasser : Schulte/Wuttig)  
Enthält Anlagen
1242/2  
Ö 10.2     Bauliche Umgestaltung der Eichendorff-Grundschule (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1247/2  
Ö 10.3     Olympiadiskussion in Berlin beginnen (Verfasser : Schulte/Kuntze)  
Enthält Anlagen
1243/2  
Ö 10.4     Transparenter Haushalt II - Projekt Bürgerhaushalt - (Verfasser : Statzkowski/Dannert)  
Enthält Anlagen
1248/2  
Ö 10.5     Erinnerung an Erwin Barth (Verfasser : Koska/Dr. Hess)  
Enthält Anlagen
1240/2  
Ö 10.6     Lichtzeichenanlage Messedamm sicherer machen (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Jotzo)  
Enthält Anlagen
1265/2  
Ö 10.7     Virtueller Meckerkasten (Verfasser : Schulte/Kern)  
Enthält Anlagen
1244/2  
Ö 10.8     Ausstellung des Sportmuseum zum Turnfest 2005 (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1249/2  
Ö 10.9     Schulaufsicht und Kinder- und Jugendparlament (Verfasser : Schulte)  
Enthält Anlagen
1267/2  
Ö 10.10     Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1250/2  
Ö 10.11     Busbeschleunigung und Ampelphasen für Fußgänger (Verfasser : Koska/Centgraf)  
Enthält Anlagen
1241/2  
Ö 10.12     Schülerlotsen (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1270/2  
Ö 10.13     Kiezhaus (Verfasser : Statzkowski/Schmitt)  
1251/2  
Ö 10.14     Markt am Karl-August-Platz (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Schacher)  
Enthält Anlagen
1280/2  
Ö 10.15     Reckstangen (Spielgeräte) (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1271/2  
Ö 10.16     Weniger Schilderwald durch Verkehrsschauen (Verfasser : Statzkowski/Gluth)  
Enthält Anlagen
1252/2  
Ö 10.17     Spielgeräte für die Joan-Miro-Grundschule (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1272/2  
Ö 10.18     Pädagogische Arbeit des Wassermuseums für den Bezirk erhalten (Verfasser : Koska/Lienke/Statzkowski/Schulte)  
Enthält Anlagen
1268/2  
Ö 10.19     Behinderungen für Rettungsfahrzeuge minimieren (Verfasser : Statzkowski/Häntsch)  
Enthält Anlagen
1253/2  
Ö 10.20     Sitzbänke für das Goethe-Gymnasium (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1273/2  
Ö 10.21     Sitzbank Spessartstraße (Verfasser : Statzkowski/Neumann)  
Enthält Anlagen
1254/2  
Ö 10.22     DSL-Flatrate-Anschluss für das Jugendfreizeitheim Plöner Straße (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1274/2  
Ö 10.23     Noch weniger Soziales im Kiez? (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1255/2  
Ö 10.24     Betreten von Parkanlagen (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1275/2  
Ö 10.25     Bau einer Fußgängerampel (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1276/2  
Ö 10.26     Gewaltpotenzial an Schulen rechtzeitig erkennen und den Opfern Hilfe leisten / "Kummertelefon" (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1256/2  
Ö 10.27     Spielplatzerneuerung in der Zillestraße (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1277/2  
Ö 10.28     Keine Schließung von OSZ-Bibliotheken (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1257/2  
Ö 10.29     Toiletten renovieren! (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1278/2  
Ö 10.30     Erhalt des Drogentherapiezentrums "Ruhwald" (Verfasser : Statzkowski/Zeugner)  
1258/2  
Ö 10.31     Sportplatz im Haus der Jugend "Anne Frank" (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1279/2  
Ö 10.32     Konrad-Zuse-Platz (Verfasser : Statzkowski/Huwe)  
Enthält Anlagen
1259/2  
Ö 10.33     Sicherheit im Ortsteil Charlottenburg-Nord erhöhen (Verfasser : Statzkowski/Breitkopf)  
Enthält Anlagen
1260/2  
Ö 10.34     BAB Beschilderung A 100 Einfahrt Kaiserdamm Süd (Verfasser : Statzkowski/Schmitt)  
Enthält Anlagen
1261/2  
Ö 10.35     Weniger Staat, mehr Licht! (Verfasser : Statzkowski/Schmitt/Prof.Dr.Dittberner)  
Enthält Anlagen
1269/2  
Ö 10.36     Spendenmarke für die Jugend (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
1262/2  
    04.01.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Haushaltsausschuss

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen des 300 jährigen Jubiläums eine Spendenmarke zugunsten der Jugendeinrichtungen und  -initiativen in Charlottenburg-Wilmersdorf hergestellt und im Bürgeramt verkauft werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 01.03.2005 zu berichten.

 

Ursprungstext:

...

Der BVV ist bis zum 31.01. 2005 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:         0          Enthaltung:      4

   
    24.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10.37     Leerstehende Gebäude (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
1263/2  
Ö 10.38     Informationsstele zur Erinnerung an und zur Aufklärung über den "Generalplan Ost" (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
1264/2  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Vorsicht Falle - Nepper, Schlepper, Bauernfängerei (Verfasser : Statzkowski/Häntsch)  
Enthält Anlagen
1217/2  
Ö 11.2     Tourismus in Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Dr.Fest)  
Enthält Anlagen
1221/2  
               
 
 

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