Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
0458/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines 3. stellvertretenden Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0459/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Soziale Erhaltungsverordnung "Mierendorff-Insel" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0397/5  
Ö 6.2  
Soziale Erhaltungsverordnung "Gierkeplatz" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0398/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Umgang mit dem geplanten Denkmal auf dem Breitscheidplatz bei Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
0460/5  
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklung der Transferausgaben 2017 im Jugend- und Sozialbereich  
Enthält Anlagen
0434/5  
Ö 8.2  
Haushaltssperre: Plötzlich und unerwartet?  
Enthält Anlagen
0433/5  
Ö 8.3  
Stand der Schulsanierung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0448/5  
Ö 8.4  
Auf den Haushalt folgt die Sperre?! Transparenz in den Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
0440/5  
Ö 8.5  
Zukunft des Sondernutzungskonzepts für die Außengastronomie  
Enthält Anlagen
0431/5  
Ö 8.6  
Milieuschutz - was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0447/5  
Ö 8.7  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Gedenken am Breitscheidplatz
Enthält Anlagen
0050/5  
Ö 9.4  
Ort des Gedenkens und der Trauer für die Opfer des Terrors
Enthält Anlagen
0057/5  
Ö 9.5  
Gedenkort für Anschlagsopfer
Enthält Anlagen
0075/5  
Ö 9.6  
Schulkinder aus der Flüchtlingsunterkunft Fehrbelliner Platz
Enthält Anlagen
0106/5  
Ö 9.7  
Leben retten! Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0198/5  
Ö 9.8  
Pflegestützpunkte bekannter machen  
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.9  
Information für Leistungsempfänger
Enthält Anlagen
0265/5  
Ö 9.10  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.11  
Die "Schlange" muss bleiben!  
Enthält Anlagen
0314/5  
Ö 9.12  
Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" zeigen
Enthält Anlagen
0335/5  
Ö 9.13  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
Ö 9.14  
Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
0353/5  
Ö 9.15  
Repair-Café Ulme 35
Enthält Anlagen
0364/5  
Ö 9.16  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.17  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!  
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.18  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 9.19  
B-Plan für das Kudamm-Karrée  
Enthält Anlagen
0243/5  
Ö 9.20  
Modellvorhaben Variowohnen des BMUB unterstützen
Enthält Anlagen
0281/5  
Ö 9.21  
Die Kommission Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum zeitnah einberufen
Enthält Anlagen
0347/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
0437/5  
Ö 10.2  
Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße  
Enthält Anlagen
0435/5  
Ö 10.3  
Nachbarschaftshaus am Lietzensee: Angebot für alle Generationen erhalten  
Enthält Anlagen
0449/5  
Ö 10.4  
Schutz der Wohnbevölkerung der Kantstraße vor gesundheitsgefährdenden Überschreitungen bei den Lärm- und Stickoxidemissionen  
Enthält Anlagen
0439/5  
Ö 10.5  
Kaum zu öffnende Rathaustür  
Enthält Anlagen
0438/5  
Ö 10.6  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 10.7  
Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten  
Enthält Anlagen
0450/5  
Ö 10.8  
Sondernutzungskonzept für Außengastronomie aufheben!  
Enthält Anlagen
0432/5  
Ö 10.9  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 7 - vertagt
   

Der Antrag wird nach kurzer Diskussion auf Vorschlag der antragstellenden Fraktion erneut vertagt. Das Bezirksamt wird recherchieren, wie schnell die Wartungsfirmen einen Techniker zur Reparatur schicken.


 

   
    16.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 9 - vertagt
   

Bezirksstadtrat Schruoffeneger bittet um Vertagung des Antrages, da die erforderliche Vorarbeit wegen der Überlastung des FB Hochbau durch das Schulsanierungsprogramm nicht geleistet werden konnte. Im Einvernehmen mit der antragstellenden Fraktion wird der Antrag auf die März-Sitzung verschoben.

 

 

 

   
    20.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 5 - zurückgezogen
   

BV Wagner erinnert an die bereits erfolgten Diskussionen in der Sache. Bezirksstadtrat Schruoffeneger berichtet, dass aus Siwana-5-Mitteln dem Bezirk 25-28 Mio. € für die Generalsanierung von RH Charlottenburg und DG Hohenzollerndamm ab Jan. 2019 zugestanden wurden. Diese Sanierungsmaßnahmen würden auch Erneuerung der Aufzüge zur Folge haben. BV Wagner zieht daraufhin den Antrag zurück und bittet aber darum, das Thema Aufzüge bei der Rathaussanierung im Blick zu behalten.

 

 

Ö 10.10  
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
0453/5  
Ö 10.11  
Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen  
Enthält Anlagen
0442/5  
Ö 10.12  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 10.13  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten  
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 10.14  
Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen  
Enthält Anlagen
0456/5  
Ö 10.15  
Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße  
Enthält Anlagen
0457/5  
Ö 10.16  
Ein Spielplatz in Eichkamp  
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 10.17  
Beteiligungsverfahren für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0451/5  
Ö 10.18  
Drucksachen der BVV und schriftliche Anfragen besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
0452/5  
Ö 10.19  
In festgesetzten Milieuschutzgebieten Betroffene informieren  
Enthält Anlagen
0454/5  
Ö 10.20  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Optimierung und Fertigstellung des Spreeradwegs im Bezirk CW  
Enthält Anlagen
0436/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen