Drucksache - 0459/5
1.Mündliche AnfrageNorbert Wittke SPD-Fraktion Schlafplätze für Obdachlose in Charlottenburg- Wilmersdorf Ich frage das Bezirksamt:
2. Mündliche AnfrageSusanne Klose CDU-Fraktion Priorität der Sicherheit in unserem Bezirk Priorität der Sicherheit in unserem Bezirk Ich frage das Bezirksamt:
3. Mündliche AnfrageDr. Petra Vandrey Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Spielplatz Eichkamp Ich frage das Bezirksamt:
4. Mündliche AnfrageJohannes Heyne FPD-Fraktion Arbeitsweise im Stadtentwicklungsamt
Ich frage das Bezirksamt:
5. Mündliche AnfrageDr. Michael Seyfert AfD-Fraktion Projekt „Ahawa“ zur Weiterentwicklung der deutsch-Jüdischen Kultur und des deutsch- jüdischen Austausches Ich frage das Bezirksamt:
Welche Standorte für einen Bau des Architekten Daniel Libeskind hat das Bezirksamt vorgeschlagen?
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
Der Presse ist zu entnehmen, dass das Bezirksamt für dieses begrüßenswerte Projekt in unserem Bezirk mehrere mögliche Standorte vorgeschlagen hat: Welche Standorte für einen Bau des Architekten Daniel Libeskind hat das Bezirksamt vorgeschlagen?
Auch das Bezirksamt hat diesen Pressebericht zur Kenntnis genommen. Allerdings sind vom Bezirksamt keine derartigen Vorschläge gemacht worden. Insofern kann die Frage nach möglichen Standorten vom Bezirksamt nicht beantwortet werden.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
6. Mündliche AnfrageSebastian Dieke Fraktion Die Linke Barrierefreiheit bei U-Bahnhöfen im Bezirk Ich frage das Bezirksamt:
7. Mündliche AnfrageMartin Burth SPD-Fraktion Planung Neue Fahrradinfrastruktur im Bezirk2018/19Ich frage das Bezirksamt:
8. Mündliche AnfrageAlbrecht Förschler CDU-Fraktion Integration? Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
1.An welchen Schulen im Bezirk (einschließlich der senatsgeführten) wird ein von der Türkischen Republik organisierter sogenannter Konsulatsunterricht durchgeführt?
Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wird in Rücksprache mit der Regionalen Schulaufsicht an zehn Grundschulen ein von der Türkischen Republik organisierter sogenannter Konsulatsunterricht durchgeführt. Diese zehn Grundschulen sind die:
Eichendorff-Grundschule, Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule, Ludwig-Cauer-Grundschule, Mierendorff-Grundschule, Erwin-von-Witzleben-Grundschule, Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule, Schinkel-Grundschule, Nehring-Grundschule, Ernst-Habermann-Grundschule und Katharina-Heinroth-Grundschule.
2.Welche Nutzer von Schulräumen zahlen im Bezirk Kostenbeiträge für genutzte Schulräume? Bitte genaue Auflistung!
Von der zuständigen Serviceeinheit Facility Management wurde eine detaillierte Auflistung erstellt, die als Anlage beigefügt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz
9. Mündliche AnfrageAnsgar Gusy Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sturmschäden im Bezirk Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
Bislang sind rund 200 Bäume im öffentlichen Bereich registriert, die ganz oder teilweise durch den Sturm betroffen sind. Zahlen über Baumschäden auf privaten Grundstücken liegen dem Bezirksamt nicht vor. Da die Schadensermittlung zu den Bäumen laufend andauert, kann eine Bezifferung der Kosten für die Schadensbeseitigung an den Bäumen noch nicht geben werden. Im öffentlichen Straßenland sind etwa 50 Schäden durch umgestürzte Bäume bekannt. Hierbei sind Bordsteine, Baumumrandungen und Pflasterflächen in verschiedenen Ausmaßen durch Entwurzelung von Bäumen beschädigt worden. Nach Beräumung der Schadensorte von Bäumen, Wurzeln und Ästen werden die notwendigen Reparaturen durchgeführt. Für die Beseitigung von Schäden am Straßenpflaster wird mit Kosten in Höhe von rund 20 000 Euro gerechnet.
Dazu kommen auch noch die Schäden im Grunewald sowie im Schlosspark Charlottenburg, genaue Informationen darüber liegen dem Bezirksamt aber noch nicht vor.
An bezirklichen Gebäuden sind insbesondere Dachschäden zu nennen, wie am Marie-Curie-Gymnasium, an der Comenius-Schule oder an der Sekundarschule Wilmersdorf sowie am Rathaus Charlottenburg, wo auch die Turmuhr beschädigt wurde.
Im Rahmen der globalen Klimaerwärmung wird ja vorhergesagt, dass sich gravierende Wetterereignisse wie Stürme oder Starkregen intensivieren und regelmäßiger auftreten. Sich darauf vorzubereiten, sozusagen alle Grünanlagen, Straßen und Gebäude quasi wetterfester zu machen, ist allerdings praktisch nicht möglich. Insofern müssen die nationalen, aber insbesondere auch die internationalen Ziele zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes erreicht werden. Zwar ist dabei das Bezirksamt nur ein kleiner Akteur, aber auch hier werden die Aspekte wie Energieeinsparung beim Bauen, Umstieg und Förderung auf und von Elektromobilität, Radverkehr und ÖPNV sowie Nachhaltigkeit und die Förderung der biologischen Vielfalt aktiv unterstützt. Bei Bauvorhaben ist ferner die Schaffung entsprechender Versickerungsflächen, die häufig aber im Konflikt zu Tiefgaragenplanungen stehen, wichtig. Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
10. Mündliche AnfrageFelix Recke FDP-Fraktion Betonpoller in der Wilmersdorfer Straße Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:
Die Schrammborde wurden im Zuge der Veranstaltung „Tag des Ehrenamtes“ am 15. 9. 2017 aufgrund der Abstimmung zwischen den zuständigen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) aufgestellt.
Um den Aufwand für den Auf- und Abbau möglichst gering zu halten, wurde entschieden, dass diese Schrammborde auch zur Sicherung des vom 20.10.2017 bis 31.10.2017 stattfindenden Herbstfestes in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße verwendet und in der Zwischenzeit dort belassen werden können.
Dauerhafte Sicherungsmaßnahmen fallen in die Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers, so dass hierzu die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt ergänzende Ausführungen machen müsste.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Herz
11. Mündliche AnfrageMarkus Bolsch AfD-Fraktion Beamtenbesoldung Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Bolsch,
die o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:
Der Personalstelle liegen 556 Widersprüche vor. Im Rechtsamt sind keine Klagen anhängig.
Die Gesamthöhe möglicher Nachzahlungen lässt sich derzeit nicht ermitteln, da noch nicht feststeht, ob das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vollständig, teilweise oder gar nicht bestätigt, und wenn ja, für welche Besoldungsgruppen und mit welchem Wirkbeginn die Entscheidung dann gilt.
Das Bezirksamt geht davon aus, dass – wie in vergleichbaren Fällen auch – die möglichen Mehrausgaben basiskorrigiert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Engelmann Stellv. Bezirksbürgermeister
12. Mündliche AnfrageSebastian Dieke Fraktion Die Linke Miniermottenbefall bei Kastanienbäumen Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
Die Kastanienminiermotte wurde im Berliner Stadtgebiet erstmals im Jahre 1997 entdeckt. Zunächst erfolgte eine punktuelle Ausbreitung, seit 2002 tritt sie im gesamten Stadtgebiet flächig auf. Der Befall im Bezirk variiert in der Stärke nach Standorten unterschiedlich. Es gibt Bäume, welche bereits Anfang Oktober komplett verbräuntes Laub hatten, an anderen Standorten tragen die Bäume noch das Laub, jedoch auch hier bereits mit starken Verbräunungen. Ein signifikanter Unterschied zwischen Straßenbäumen und Parkbäumen ist nicht erkennbar.
Eine effektive und nachhaltige Bekämpfung der Kastanienminiermotte gestaltet sich schwierig. In Parkanlagen wird das Laub der Kastanien aufgesammelt und gesondert entsorgt. Bei Straßenbäumen liegt diese Verantwortung bei der BSR. Jedoch kann das Laub aus unterschiedlichen Gründen, beispielsweise durch dichte Unterpflanzungen an den Kastanien, nicht überall vollständig entfernt werden. Deshalb variieren die Wirkungsgrade dieser Maßnahme. Bei konsequent flächendeckenden Laubsammelaktionen, und auch nur dann würde es hinsichtlich der Kastanienminiermotte Sinn machen, werden nicht nur die Blätter der Kastanie, sondern zwangsläufig die Blätter anderer Gehölzarten sowie eine Vielzahl von Organismen aus den Grünflächen entfernt. Dies würde eine bedeutende und erhebliche Verschlechterung der ökologischen Bedingungen der öffentlichen Parkanlagen zur Folge haben.
Da rotblühende Rosskastanien deutlich weniger stark befallen werden, pflanzt das Straßen- und Grünflächenamt diese Sorte bei Bedarf nach, die weißblühende Kastanie wird zunächst nicht mehr gepflanzt. Das Pflanzenschutzamt Berlin begleitet die Entwicklung des Kastanienminiermottenbefalls seit vielen Jahren. Es konnte einen leichten Rückgang des Befalls feststellen, welcher jedoch stark witterungsbedingt variiert.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
13. Mündliche AnfrageDr. Claudia Buß SPD-Fraktion Silvestermüll Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:
zu 1 und 2)
Die Reinigung der öffentlichen Flächen vom Silvestermüll stellt im Januar einen Aufgabenschwerpunkt der BSR dar. Allerdings kann es bei Schnee- und Eisglätte insofern zu längeren Verzögerungen in der Reinigung kommen. Hinweise auf länger anhaltende Verschmutzungen werden vom Ordnungsamt an die BSR weitergeleitet.
Da es sich um ein stadtweites Problem handelt, wäre unter Umständen eine nicht auf Charlottenburg-Wilmersdorf begrenzte Aktion zielführender. Eine derartige Kampagne könnte ggf. durch die für die Abfallwirtschaft zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – Referat IX B – initiiert werden.
Ich werde daher die Anregung gerne auf der kommenden Stadträtesitzung bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ansprechen und anregen, dass wir gemeinsam tätig werden. Die Anregung selber halte ich für sinnvoll.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Herz
14. Mündliche AnfrageSimon Hertel CDU-Fraktion Tourismus in der City-West Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Hertel,
die o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:
Die Anzahl der Übernachtungen hat sich im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wie folgt entwickelt:
Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
Bezirksbezogene Daten liegen nicht vor. Berlinweit stellen sich die Einnahmen aus der Übernachtungssteuer wie folgt dar:
Quelle: Senatsverwaltung für Finanzen
Bei den Einnahmen handelt es sich um allgemeine Deckungsmittel. Für eine Übersicht der bislang geförderten Projekte, darunter auch Projekte im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, wird auf die Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen auf die Schriftliche Frage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) vom 1. März 2017, „Förderung des Tourismus in Berlin und die City-Tax“, Drs. 18/10429 verwiesen (siehe Anlage). (Die Anlage ist im Büro der BVV anzusehen)
Darüber hinaus konnten aus Mitteln, die visitBerlin aus der Übernachtungssteuer für besondere touristische Projekte zur Verfügung gestellt wurden, erstmals im Jahr 2016 – nach Beauftragung durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf – über die Planergemeinschaft Kohlbrenner eG drei bezirkliche Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 40.000 Euro unterstützt werden:
- Kaiserdamm IG: 110-jähriges Straßenjubiläum (12.000 Euro) - Unterstützung bei Berlin leuchtet e.V. (20.000 Euro) - Berufsverband Freie Fotografen und Filmgestalter e.V.: Fotoausstellung (8.000 Euro)
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Engelmann Stellv. Bezirksbürgermeister
15. Mündliche AnfrageDr. Petra Vandrey Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bildungsverbund Klausenerplatz Ich frage das Bezirksamt:
1) Beabsichtigt das BA, für das Gebiet um den Klausenerplatz ein Bildungsbündnis einzurichten und falls ja, mit welchen Akteuren? 2) Gibt es seitens des BA Planungen zu weiteren Bildungsverbünden?
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
1.Beabsichtigt das BA, für das Gebiet um den Klausenerplatz ein Bildungsbündnis einzurichten und falls ja, mit welchen Akteuren?
Das BA beabsichtigt einen Bildungsverbund in diesem Gebiet einzurichten. Am 28.9.2017 wurden die Gelder für dieses Jahr (also ab dem 28.9.2017 8.500 €) genehmigt. Vorerst sind die Schulen mit ihren Ganztagsträgern, größere Kitas, Jugendfreizeiteinrichtungen und die Bezirklichen Einrichtungen (Bibliothek, VHS, Musikschule und Villa Oppenheim) angedacht. Dieses Jahr sollen drei Auftaktveranstaltungen durchgeführt werden, um auch die Frage nach möglichen weiteren Akteuren genauer zu klären. Von jeder Fraktion wird ein Vertreter geladen. Nach der Auswertung der Ergebnisse wird ein Träger für das Jahr 2018 ausgesucht werden, der die Ideen mit allen Akteuren umsetzen soll.
2.Gibt es seitens des BA Planungen zu weiteren Bildungsverbünden?
Das Bezirksamt plant, den Bildungsverbund und den internen Personaleinsatz zeitnah auszuwerten und nach Möglichkeit weitere Bildungsverbünde einzurichten. Wo genau wird in einer Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Bezirksverordneten besprochen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz
16. Mündliche AnfrageSerdar Bulat CDU-Fraktion Finanzierung Schülerclubs in Grundschulen Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
1.Wie erschließt sich die Anzahl der Plätze bezüglich der Mitarbeiter in den jeweiligen Einrichtungen? Ich erbitte Sachaufklärung.
2.Für welchen Zeitraum sind die Schülerclubs finanziert?
Zu 1 und 2:
Jugendarbeit an Schulen (ehemalige Schülerclubmittel) gibt es an 4 Grundschulen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf:
Die Förderung im Rahmen des Landesprogramms „Jugendarbeit an Schulen“ für die Schülerclubs basiert auf der Grundlage der Förderrichtlinien von Mai 2010. Sowohl das Jugend- als auch das Schulamt tragen, bemessen an der Gesamtförderung durch die Senatsjugendverwaltung, jeweils 20 % der Kosten. Entsprechend des Förderrahmens werden Stellenanteile finanziert. Die Schulen stellen für die Schülerclubs Räume zur Verfügung. Die Platzzahlen leiten sich aus der jeweiligen pädagogischen Nutzfläche der Schülerclubs ab (1 Platz je 2,5 qm).
Die derzeitige Förderung der vier Schülerclubs endet zum 31.12.2017. Die jeweiligen Leistungsverträge wurden mit den Trägern für den Zeitraum vom 01.08.2016 bis 31.12.2017 geschlossen.
Der Landesjugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 21.05.2015 beschlossen, die Förderperiode vom Schuljahresrhythmus auf den Rhythmus eines Haushaltsjahres umzustellen und für die Förderung ab Januar 2018, unter Beteiligung der Jugendämter und des Schulbereichs, eine neue Förderrichtlinie zu erarbeiten. Ziel ist es, die finanzielle Beteiligung des Schulbereichs und des Landesjugendhilfeausschusses zu konkretisieren und den Modellcharakter des Landesprogramms im Sinne einer Stärkung der Jugendarbeit weiterzuentwickeln.
Eine Verlängerung der Leistungsverträge (ab 2018) kann erst vorgenommen werden, wenn ein Schreiben der Senatsverwaltung BJF mit dem entsprechendem Förderrahmen vorliegt. Erst wenn diese Gelder bzw. Informationen bereitgestellt werden, können die Träger ihre Finanzierungspläne anpassen.
Wir hoffen, dass diese Informationen bald eintreffen, dann können diese (unter Berücksichtigung der aktualisierten Finanzierungspläne) zur Abstimmung in den JHA im November einfließen.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz
17. Mündliche AnfrageAnsgar Gusy Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tag des Amateure Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
2.Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Tag der Amateure im Bezirk bekannter zu machen und zu unterstützen?
Zu 1. und 2.:
Der „Tag der Amateure“ am 8. Oktober 2017, eine Initiative von „11 Freunde“, Magazin für Fußballkultur, wurde dem Bezirksamt von keiner Seite vorab zur Kenntnis gegeben. Das Bezirksamt hat davon erst durch einen Artikel bei „tagesspiegel.de“ vom 08.10.2017 erfahren.
Im Land Berlin und selbstverständlich auch im Sportbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wird der Amateursport, damit auch der Amateurfußballsport, täglich gefördert, indem u. a. öffentliche Sportanlagen förderungswürdigen Sportorganisationen unentgeltlich für deren selbstorganisierten Sportbetrieb zur Verfügung gestellt werden. Gewerbsmäßiger Sport (Profisport) wird nach dem Berliner Sportförderungsgesetz grundsätzlich nicht gefördert.
Die Initiative „Tag der Amateure“ spricht unmittelbar Sportvereine an. Das Bezirksamt unterstützt gerne den „Tag der Amateure“ durch das unentgeltliche Bereitstellen öffentlicher Sportanlagen an förderungswürdige Sportvereine und ist bereit, etwaig zur Verfügung gestelltes Informationsmaterial an geeigneten Stellen zu platzieren. Ferner werden nachfragenden Medienvertreterinnen und -vertretern Drehgenehmigungen im Rahmen der aktuellen Berichterstattung für öffentliche Sportanlagen erteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz
18. Mündliche AnfrageAlexander Kaas Elias Eingeschlagene Scheiben am Haus Pangea Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
Das Bezirksamt hat auf Nachfrage bei der gGSE mbH Kenntnis über eingeschlagene Scheiben erlangt. Tatzeitpunkt soll der 3. Oktober 2017 gewesen sein. Der Schaden beziffert sich auf etwa 3 000 Euro. Die Reparaturen sollen in der nächsten Woche abgeschlossen sein. Es wurde Anzeige bei der Polizei erstattet.
Darüber liegen dem Bezirksamt keine Erkenntnisse vor. Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
19. Mündliche AnfrageAlexander Kaas Elias Querungen zum und Bänke für den Bundesplatz Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
Das Bezirksamt hatte im Frühjahr 2017 ein Ingenieurbüro mit der erforderlichen Planung beauftragt. Im Rahmen der vorgelegten Entwurfsplanung wurden Änderungen für die Ausführungsplanung erforderlich. Die Arbeiten sollen nunmehr zu Beginn der frostfreien Periode im Frühjahr 2018 beauftragt werden.
Das Bezirksamt ist ja entsprechend des Beschlusses der BVV noch in der Erarbeitung einer Prioritätenliste für Bänke. Der Standort Bundesplatz wird daher genauso geprüft werden wie andere Vorschläge, wo künftig Bänke stehen sollten. Seitens der bezirklichen Wochenmärkte wurde bereits signalisiert, dass von dort Bänke mit Hinweisschildern auf den Markt am Bundesplatz beschafft werden könnten. Mit freundlichen Grüßen
Oliver Schruoffeneger
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