Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 18:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 1. Sitzung      
Ö 3  
Recht auf Schutz der eigenen Wohnung besser garantieren!  
Enthält Anlagen
 1435/3  
Ö 4  
W-LAN in den Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
0016/4  
Ö 5  
Internetzugang in den Sitzungsräumen  
0020/4  
Ö 6  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge I  
0042/4  
    08.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    18.01.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor der beabsichtigten Änderung der Rechtsverordnung zum Vergabegesetz keine langfristigen Verträge auf Grundlage der derzeit gültigen abzuschließen.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2012 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor der beabsichtigten Änderung des Vergabegesetzes keine langfristigen Verträge auf der Grundlage des derzeit gültigen abzuschließen.

Der BVV ist bis zum 29.02.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 7  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge II  
0043/4  
Ö 8  
Vermietung nur an im Bezirk aktive Parteigliederungen  
0054/4  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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