Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Einwohnerfragen      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
2014/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
2013/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf eines Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1943/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Schaffung von Aufenthalts- und Sportmöglichkeiten für Jugendliche (14-18 Jahren)
1794/3  
Ö 7.1.1  
Die BVG soll öfter fahren!  
0325/3  
Ö 7.2  
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans VII-3-1B  
1944/3  
Ö 7.2.1  
Schulturnhalle in der Gemeinschaftsschule Charlottenburg  
1945/3  
Ö 7.3  
Investitionsplanung 2011 bis 2015
Enthält Anlagen
1947/3  
Ö 7.4  
Klausenerplatz - verkehrsberuhigter Bereich
1892/3  
Ö 7.5  
Fahr Fair
1817/3  
Ö 7.6  
Westfälische Straße als Subzentrum  
1757/3  
Ö 7.7  
Kudammbühnen erhalten
1674/3  
Ö 7.8  
Ronald-Reagan-Platz am Kurfürstendamm  
1997/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Stadtentwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1984/3  
Ö 8.2  
Bürgerämter - Anspruch und Wirklichkeit  
1952/3  
Ö 8.3  
Strategien gegen Rechtsextremismus im Bezirk  
2001/3  
Ö 8.4  
Keine Bewirtung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Organisationen und Parteien in Charlottenburg-Wilmersdorf  
2002/3  
Ö 8.5  
Rechte Aktivitäten in Charlottenburg-Wilmersdorf - Unternerhmer-/innen nicht allein lassen  
2003/3  
Ö 8.6  
Fahrradangebotsstreifen  
2007/3  
Ö 8.7  
Einrichtung von Fahrradangebotsstreifen aussetzen  
2008/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Schutz der Fahrradfahrer  
Enthält Anlagen
2058/2  
Ö 9.2  
Einbau von BHKWs in bezirkliche Liegenschaften
1663/3  
Ö 9.3  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Berliner Straße
1688/3  
Ö 9.4  
Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße
1739/3  
Ö 9.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf soll Fair Trade Town werden
1838/3  
Ö 9.6  
Das Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig sichern und erhalten!  
1849/3  
Ö 9.7  
Fahrradabstellanlagen Messe Berlin
1860/3  
Ö 9.8  
Tag des Fairen Handels in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1863/3  
Ö 9.9  
Hartz-IV- und Grundsicherungsempfangende von Gebühren für den elektronischen Personalausweis befreien
1864/3  
Ö 9.10  
Amerika Haus
1899/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Sanierung AVUS / Bahntrasse / S-Bahn Notfahrplan 2011/2012  
2004/3  
Ö 10.2  
Sanierung der AVUS auf Lärmsanierung nutzen  
1987/3  
Ö 10.3  
Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk Winter" einrichten!  
1988/3  
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    15.03.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 8 - vertagt
    Der Antrag musste aufgrund des Zeitablaufs auf die nächste Sitzung vertagt werden

Der Antrag musste aufgrund des Zeitablaufs auf die nächste Sitzung vertagt werden.

   
    12.04.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 7 - vertagt
   

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag zurück.

 

 

   
    17.05.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zum 31.08.2011 ein Konzept für ein "Netzwerk Winter" zu entwickeln mit dem Ziel, mobilitätseingeschränkte Menschen im Falle extremer Wetterlagen im Winter mit Eis und Schnee zu unterstützen.

 

Hierzu sollen gemeinsam mit den im Bezirk aktiven Wohlfahrtsverbänden, den Seniorenvertreter/innen, weiteren Ehrenamtlichen, dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und dem Kinder- und Jugendparlament Möglichkeiten der Vernetzung ausgelotet und mögliche Maßnahmen aus ehrenamtlicher Arbeit und nachbarschaftlichem Engagement in einem Katalog gebündelt werden.

 

Gleichzeitig ist darzulegen, auf welche Weise möglichst viele der betroffenen Menschen über das "Netzwerk Winter" erreicht werden können (Marketingstrategien/ Öffentlichkeitsarbeit/Spendenkonto).

 

Weiterhin ist zu prüfen, ob das Bezirksamt kostenneutral oder unter geringfügigem Kosteneinsatz die Voraussetzungen für eine telefonische "Winterhotline" schaffen kann, über die die Winterhilfe abrufbar ist.

 

Anzustreben ist, dass das "Netzwerk Winter" ab dem 01.12.2011 auf den nächsten Winter vorbereitet ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.4  
Zentraler Omnibusbahnhof  
2005/3  
Ö 10.5  
Kolonie Durlach schützen  
1998/3  
Ö 10.6  
Stadionparkzone: Anwohnerdialog fortsetzen und Probelauf zur Pyronale 2011 starten  
1989/3  
Ö 10.7  
Wasserschaden am Halemweg  
1990/3  
Ö 10.8  
Vorwegweiser vor dem Dreieck Funkturm verbessern  
2000/3  
Ö 10.9  
Einbürgerungsfeier erhalten  
2006/3  
Ö 10.10  
Ampelmasten an Straßenkreuzungen bzw. Fußgängerüberwegen im Schneewinter freiräumen  
1991/3  
Ö 10.11  
Umgestaltung Olivaer Platz  
2009/3  
Ö 10.12  
Reisebusparkkonzept für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1992/3  
Ö 10.13  
Radverkehrsstrategie auch an den Schulen im Bezirk  
1993/3  
Ö 10.14  
Bürgernahe Übergangsregelung Halemweg  
2012/3  
Ö 10.15  
Die Biologin Rhoda Erdmann ehren  
1994/3  
Ö 10.16  
Sportförderungsgesetz aktualisieren!  
1995/3  
Ö 10.17  
Mehr Verkehrssicherheit in der Schlüterstraße!  
1996/3  
Ö 10.18  
Überquerung für Radfahrer  
2010/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Charlottenburg-Wilmersdorf - Musterbezirk für Green IT?  
1985/3  
Ö 11.2  
Wie gut funktioniert die Integrierte Sekundarschule (ISS)?  
2011/3  
               
 
 

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