Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde  
1866/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1867/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan IX-60-2 (Gerhart-Hauptmann-Anlage)  
Enthält Anlagen
1835/3  
Ö 6.2  
Änderung der Ausschüsse im Zuge der künftigen Geschäftsverteilung des Bezirksamtes  
1857/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen/Anträge ("KJP", "Priorität" und BS*s von VzB's)      
Ö 7.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009  
1800/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Städtebaulicher Kahlschlag auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1844/3  
Ö 8.2  
Kürzung der Fördermittel für Städtebau verhindern!  
1845/3  
Ö 8.3  
Der neue Personalausweis auf dem Prüfstand  
1836/3  
Ö 8.4  
Ordnungsamt - Dienstleister am Bürger?  
1853/3  
Ö 8.5  
Wird direkte Demokratie in Charlottenburg-Wilmersdorf ernst genommen?  
1861/3  
Ö 8.6  
Bürgerentscheid ernst nehmen!  
1862/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weiterbau der Autobahn A 100 stoppen  
1608/3  
Ö 9.2  
Entsorgung von Alt-Medikamenten  
1624/3  
Ö 9.3  
Der Frühling kommt!  
1640/3  
Ö 9.4  
Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"  
1653/3  
Ö 9.5  
Freifunk für Alle
1747/3  
Ö 9.6  
Gestaltung des Lehniner Platzes
1750/3  
Ö 9.7  
"Begegnungszonen" im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
1771/3  
Ö 9.8  
Umsetzung des Programms "Kids in die Sportclubs"
1779/3  
Ö 9.9  
Steuer auf Spielhallen neu: Zusatzabgabe auf Spielhallen
1786/3  
Ö 9.10  
Spielhallen mit Auflagen versehen
1788/3  
Ö 9.11  
Neues Konzept für die Schloßstraße 69
1675/3  
Ö 9.11.1  
Hochbegabte mit neuem Konzept fördern  
1759/3  
Ö 9.12  
Kitafahrten  
1770/3  
Ö 9.13  
Seniorenprogramm erweitern  
1774/3  
Ö 9.13.1  
Attraktivitätssteigerung durch Sportevents  
1780/3  
Ö 9.14  
Transparenz über Bezirksvermögen
1798/3  
Ö 9.15  
Tempo 30 in der Berkaer Straße  
1806/3  
Ö 9.16  
Haltverbotsschild in der Wexstraße in Höhe der Hausnummer 31
1808/3  
Ö 9.17  
Klimaschutzgesetz - mit Augenmaß  
1812/3  
Ö 9.18  
Kreuzungsbereich Mecklenburgische Straße / Wiesbadener Straße / Breite Straße  
1825/3  
Ö 9.19  
Dienstreisen
1834/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kein Geld in Charlottenburg-Nord?  
1768/3  
Ö 10.2  
Verkehrsplaner mit Berufserfahrung gesucht  
1810/3  
Ö 10.3  
Regenwasserabfluss  
1805/3  
Ö 10.4  
Baustellen im öffentlichen Straßenland im Internet bekanntgeben  
1846/3  
Ö 10.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf soll Fair Trade Town werden  
1838/3  
Ö 10.6  
Masterplan zur Entwicklung von Carsharing  
1847/3  
Ö 10.7  
Freiwillige Arbeit fördern - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1858/3  
Ö 10.8  
Patenschaften für den Einsatz von Dialogdisplays ermöglichen  
1839/3  
Ö 10.9  
Sonderprogramm für bezirkliche Verkehrsplanung  
1848/3  
Ö 10.10  
Das Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig sichern und erhalten!  
1849/3  
    07.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    10.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Gender Mainstreaming

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      1                 Enthaltung:              4

   
    17.11.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:      1                Enthaltung:              4

   
    13.01.2011 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Die CDU-Fraktion fragt an, welche Hintergründe den Antrag veranlasst haben.

Hierzu berichtet die SPD-Fraktion, dass sich aufgrund von Mieterhöhungen die Frage ergab, wie das UCW langfristig gesichert werden kann.

Auf die Frage von Herrn Block, wie viel das UCW dem Bezirk jährlich kostet, informiert Frau Thiemen die Ausschussmitglieder darüber, dass ein Verwaltervertrag mit der GSE existiert und dem Bezirk daher keine Kosten entstehen. Aus Mieteinnahmen muss demnach alles erwirtschaftet werden. Sie berichtet weiterhin, dass der UCW-Beirat eine Mieterhöhung zum 01.01.2011 von weniger als 50 Cent pro qm beschlossen hat. Die Mieterhöhung endet bei Angleichung der Mietpreise an den üblichen Mietpreis der Region.

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.11  
Zentralen Ansprechpartner für Sportveranstaltungen schaffen!  
1840/3  
Ö 10.12  
Schulbusverkehr einrichten  
1859/3  
Ö 10.13  
Die Biologin Elisabeth Schiemann ehren  
1850/3  
Ö 10.14  
Wildschweinplage II  
1855/3  
Ö 10.15  
Leichtathletik-Europameisterschaften nach Charlottenburg-Wilmersdorf  
1841/3  
Ö 10.16  
Ausstellung "Mitten im Leben. Eine Ausstellung des Mammographie-Screening-Programms"  
1851/3  
Ö 10.17  
Fahrradabstellanlagen Messe Berlin  
1860/3  
Ö 10.18  
Männergesundheitstag  
1842/3  
Ö 10.19  
Den Begriff "Vergreisung" vermeiden  
1852/3  
Ö 10.20  
Tag des Fairen Handels in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1863/3  
Ö 10.20.1  
Post mortem  
1868/3  
Ö 10.21  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 10.21.1  
Flughafen BBI  
1869/3  
Ö 10.22  
Elektronische Post  
1856/3  
Ö 10.23  
Hartz-IV- und Grundsicherungsempfangende von Gebühren für den elektronischen Personalausweis befreien  
1864/3  
Ö 10.24  
Fairer Handel  
1865/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Bilanz des Tages des Ehrenamtes  
1837/3  
Ö 11.2  
Auerbachtunnel  
1854/3  
               
 
 

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