Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bürgerinnen und Bürger durch ein eigenes Register auf der Homepage des Bezirks über aktuelle Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland zu informieren.
Dabei sind folgende Angaben einzustellen:
Ø Ort, Anlass und Umfang der Baumaßnahme
Ø Beginn und voraussichtliches Ende der Baumaßnahme
Ø Art der Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger
Ø Bauträger (z.B. Bezirk, Berliner Wasserbetriebe etc.)
Ø Ansprechpartner(in) auf Seiten des Bauträgers.
Unabdingbare Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht bleiben hiervon ausgenommen.
Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.