Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
03.11.2009 - Ausschuss für Schule
Ö 9 - vertagt
18.11.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 9 - vertagt
01.12.2009 - Ausschuss für Schule
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die BVV möge beschließen:
Der Ausschuss für Schule
empfiehlt dem Ausschuss
für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird
beauftragt, in dem jährlichen Tätigkeitsbericht für den Bereich Schule über die
Situation behinderter Schüler/innen zu berichten. Dabei ist darzustellen, wie
viele Schüler/innen an welchen Schulen in unserem Bezirk unterrichtet werden
und welche Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit sowie Ausstattungsverbesserungen
im zurückliegenden Jahr vollzogen wurden.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird
beauftragt der BVV einen jährlichen Bericht zum Schuljahresbeginn zu geben, in
dem auf die aktuelle Situation der Integration behinderten Schüler in den Schulen
des Bezirks eingegangen wird.
Dabei soll insbesondere
dargestellt werden
1.wie viele behinderte Schüler besuchen welche Schulen
im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf besuchen;
2.ob für den Unterricht genügend zusätzliche Lehrer und
Betreuer zur Verfügung stehen;
3.in wieweit die Schulen baulich für die Unterrichtung
behinderter Schüler eingerichtetsind
(Fahrstühle, Rampen, Behindertentoiletten);
4.ob je nach Behinderung genügend Hilfsmittel zur
Verfügung stehen;
5.und wie das Bezirksamt die finanzielle
Ausstattung(Personal- und Sachmittel)
für seine zu leistende Arbeit bewertet.
Einmalig ist in 2009 auf die
Aussagen des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen im bezirklichen
Beirat für Menschen mit Behinderungen einzugehen, wonach die Integration
behinderter Schüler schwierig sei, da nicht ausreichend finanzielle Mittel zur
Verfügung stünden, bzw. die Integration (zusätzliche Personal- und Sachmittel)
unter Finanzvorbehalt steht.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
02.12.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt der BVV
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, in dem jährlichen Tätigkeitsbericht für den Bereich Schule über die Situation der Integration behinderter Schüler/innen zu berichten. Dabei ist darzustellen, wie viele Schüler/innen an welchen Schulen in unserem Bezirk unterrichtet werden und welche Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit sowie Ausstattungsverbesserungen im zurückliegenden Jahr vollzogen wurden.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird beauftragt der BVV einen jährlichen Bericht zum Schuljahresbeginn zu geben, in dem auf die aktuelle Situation der Integration behinderten Schüler in den Schulen des Bezirks eingegangen wird.
Dabei soll insbesondere dargestellt werden
1.wie viele behinderte Schüler besuchen welche Schulen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf besuchen;
2.ob für den Unterricht genügend zusätzliche Lehrer und Betreuer zur Verfügung stehen;
3.in wieweit die Schulen baulich für die Unterrichtung behinderter Schüler eingerichtet sind (Fahrstühle, Rampen, Behindertentoiletten);
4.ob je nach Behinderung genügend Hilfsmittel zur Verfügung stehen;
5.und wie das Bezirksamt die finanzielle Ausstattung (Personal- und Sachmittel) für seine zu leistende Arbeit bewertet.
Einmalig ist in 2009 auf die Aussagen des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen im bezirklichen Beirat für Menschen mit Behinderungen einzugehen, wonach die Integration behinderter Schüler schwierig sei, da nicht ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stünden, bzw. die Integration (zusätzliche Personal- und Sachmittel) unter Finanzvorbehalt steht.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)