Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1414/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1415/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Auswertung der Kiezkonferenzen zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1419/3  
Ö 7.2  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 7.3  
Kinder- und Jugendarbeit stärken!  
Enthält Anlagen
1416/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Nutzt der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf das Förderprogramm "Modellregion Elektromobilität"?  
1390/3  
Ö 8.2  
Religionsdefizit in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1399/3  
Ö 8.3  
Religionsunterricht an allen Oberschulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1400/3  
Ö 8.4  
Runden Tisch "Kooperation Ethik-/Religionsunterricht" einrichten  
Enthält Anlagen
1401/3  
Ö 8.5  
Lentzesiedlung - Naturschutz und Bürgerwille egal?  
1405/3  
Ö 8.6  
Einwohnerversammlung Lentzesiedlung  
Enthält Anlagen
1406/3  
Ö 8.7  
Schulentwicklungsplan - Was ist wie geregelt?  
1408/3  
Ö 8.8  
Leitlinien für eine erfolgreiche Schulreform  
Enthält Anlagen
1410/3  
Ö 8.9  
Aktualisierung des Schulentwicklungsplans für die Oberschulen  
Enthält Anlagen
1389/3  
Ö 8.10  
Ausbildungssituation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1382/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 9.2  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 9.2.1  
Personalsituation in der Villa Oppenheim
Enthält Anlagen
0971/3  
Ö 9.3  
Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen
Enthält Anlagen
1192/3  
Ö 9.4  
Ehrung für Siegfried Kracauer
Enthält Anlagen
1210/3  
Ö 9.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie
Enthält Anlagen
1232/3  
Ö 9.6  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
1261/3  
Ö 9.7  
Lärmminderung in der Konstanzer Straße
Enthält Anlagen
1284/3  
Ö 9.7.1  
Kinderschutzkonferenz in Charlottenburg-Nord durchführen  
Enthält Anlagen
1301/3  
Ö 9.8  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes I  
Enthält Anlagen
1324/3  
Ö 9.9  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes II  
Enthält Anlagen
1325/3  
Ö 9.10  
Hinweisschilder für den Kreisverkehr auf dem Theodor-Heuss-Platz
Enthält Anlagen
1335/3  
Ö 9.11  
Suarezstraße - Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
1340/3  
Ö 9.12  
Radwegebenutzungspflicht am Eichkamp aufheben  
Enthält Anlagen
1342/3  
Ö 9.13  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf-115-Abzocke  
Enthält Anlagen
1347/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.2  
Problem "übergroße Lauben" kleingartenverträglich lösen  
Enthält Anlagen
1360/3  
Ö 10.3  
Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen  
Enthält Anlagen
1391/3  
Ö 10.4  
German Open Lacrosse 2010 nach Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1402/3  
Ö 10.5  
Leerstehende Ladenlokale am Kaiserdamm sinnvoll nutzen  
Enthält Anlagen
1392/3  
Ö 10.6  
Einwohnerversammlung Cunostraße  
Enthält Anlagen
1407/3  
Ö 10.7  
Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz  
Enthält Anlagen
1403/3  
Ö 10.8  
Angebote der Sportvereine für Kinder und Jugendliche bekannter machen  
Enthält Anlagen
1393/3  
Ö 10.9  
Busparkplätze bewirtschaften  
Enthält Anlagen
1394/3  
Ö 10.10  
Wartehäuschen im Wartestand  
Enthält Anlagen
1404/3  
Ö 10.11  
Miquelstraße  
Enthält Anlagen
1418/3  
Ö 10.12  
Vertreterin der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1395/3  
Ö 10.13  
Integration behinderter Schüler in Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1411/3  
Ö 10.14  
Keine Spielhallen im Bahnhof ZOO  
Enthält Anlagen
1417/3  
Ö 10.15  
Denkmalbeirat  
Enthält Anlagen
1396/3  
Ö 10.16  
Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1397/3  
Ö 10.17  
Ist Schluss mit dem Rauchen in Spielhallen?  
Enthält Anlagen
1412/3  
Ö 10.18  
Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0 - VoIP und FoIP einführen  
Enthält Anlagen
1398/3  
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, welche technischen Voraussetzungen nötig sind, um das bezirkliche Telefonnetz sukzessive auf IP-Telefonie umzustellen und wie lange eine komplette Umstellung in Anspruch nähme.

 

Weiterhin ist mitzuteilen, welche Vor- und Nachteile durch die IP-Telefonie vorstellbar sind (z.B. Konferenzschaltungen per Telefon und Video über MCU (Multipoint Control Units) zur besseren Vernetzung bspw. bei Leitungsrunden, in oder zwischen Regional- bzw. Fachteams, im Netzwerk Kinderschutz, Zuweisung der persönlichen IP zur besseren internen und externen Erreichbarkeit, Richtlinien des Datenschutzes).

 

Gleichzeitig sind der BVV die Kosten für die technische Umsetzung darzulegen sowie die zu erwartenden Einsparungen für einen Zeitraum von zehn Jahren.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:       4                Enthaltung:              3

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung der BVV am 15

Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung der BVV am 15.10.2009 vertagt.

 

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10.19  
Rauchfreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1413/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schillertheater, Staatsoper, Komische Oper und weiter?  
Enthält Anlagen
1409/3  
               
 
 

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