Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1414/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1415/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Auswertung der Kiezkonferenzen zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1419/3  
Ö 7.2  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 7.3  
Kinder- und Jugendarbeit stärken!  
Enthält Anlagen
1416/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Nutzt der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf das Förderprogramm "Modellregion Elektromobilität"?  
1390/3  
Ö 8.2  
Religionsdefizit in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1399/3  
Ö 8.3  
Religionsunterricht an allen Oberschulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1400/3  
Ö 8.4  
Runden Tisch "Kooperation Ethik-/Religionsunterricht" einrichten  
Enthält Anlagen
1401/3  
Ö 8.5  
Lentzesiedlung - Naturschutz und Bürgerwille egal?  
1405/3  
Ö 8.6  
Einwohnerversammlung Lentzesiedlung  
Enthält Anlagen
1406/3  
Ö 8.7  
Schulentwicklungsplan - Was ist wie geregelt?  
1408/3  
Ö 8.8  
Leitlinien für eine erfolgreiche Schulreform  
Enthält Anlagen
1410/3  
Ö 8.9  
Aktualisierung des Schulentwicklungsplans für die Oberschulen  
Enthält Anlagen
1389/3  
Ö 8.10  
Ausbildungssituation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1382/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 9.2  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 9.2.1  
Personalsituation in der Villa Oppenheim
Enthält Anlagen
0971/3  
Ö 9.3  
Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen
Enthält Anlagen
1192/3  
Ö 9.4  
Ehrung für Siegfried Kracauer
Enthält Anlagen
1210/3  
Ö 9.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie
Enthält Anlagen
1232/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (ffd

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    26.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks für das Thema "Homophobie"- Gewalt gegen Schwule und Lesben, Transsexuelle und Intersexuelle zu sensibilisieren.

Die kann erfolgen durch:

-          Hinweise auf der Homepage des Bezirksamtes;

-          Unterstützung von Projekten, die das Ziel haben, die Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Lebensformen zu fördern;

-          eine Pressemitteilung, die auf den Internationalen Tag gegen Homophobie (17. Mai) hinweist;

-          Hissen der Regenbogenflagge;

-          Einladung, die jährlich stattfindende Werkstatt "Homophobie und schwulenfeindliche Gewalt im öffentlichen Raum" auch in unserem Bezirk abzuhalten;

-          Aktionen, wie z.B. die Plakataktion "Project every kiss" oder die Ausstellung "Zeugnisse schwulenfeindlicher Gewalt".

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2009  zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   7          dagegen:        0           Enthaltung:      5

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt nachstehenden Änderungsantrag vor:

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks für das Thema "Homophobie"- Gewalt gegen Schwule und Lesben, Transsexuelle und Intersexuelle zu sensibilisieren.

Weiterhin soll das Bezirksamt sicherstellen, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in adäquater Form zu den Themen Diversity (Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung oder Identität, Behinderung, ethnische Zugehörigkeit, Religion und Weltanschauung, soziale Herkunft), Antidiskriminierung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt verpflichtend weitergebildet werden. Besonders für die Jugendhilfe und Schule verantwortlichen Schlüsselpersonen sollen informiert und zu diesen Themen geschult werden.

 

Dies soll unter anderem durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

-          Hinweise auf der Homepage des Bezirksamtes;

-          Unterstützung und Initiierung von Projekten, die das Ziel haben, die Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Lebensformen zu fördern;

-          Erstellen einer Pressemitteilung, die auf den Internationalen Tag gegen Homophobie (17. Mai) hinweist;

-          Hissen der Regenbogenflagge;

-          Die jährlich stattfindende Werkstatt "Homophobie und schwulenfeindliche Gewalt im öffentlichen Raum" auch in unserem Bezirk abhalten;

-          Öffentlich wirksame Aktionen durchführen, z.B. die Plakataktion "Project every kiss" oder die Ausstellung "Zeugnisse schwulenfeindlicher Gewalt";

-          Verpflichtende Schulung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Zusammenarbeit mit freien Trägern und Trainer/-innen, die über Erfahrung und nachgewiesene Expertise in diesem Bereich verfügen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2009  zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks für das Thema "Homophobie"- Gewalt gegen Schwule und Lesben, Transsexuelle und Intersexuelle zu sensibilisieren.

Die kann erfolgen durch:

-          Hinweise auf der Homepage des Bezirksamtes;

-          Unterstützung von Projekten, die das Ziel haben, die Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Lebensformen zu fördern;

-          eine Pressemitteilung, die auf den Internationalen Tag gegen Homophobie (17. Mai) hinweist;

-          Hissen der Regenbogenflagge;

-          Einladung, die jährlich stattfindende Werkstatt "Homophobie und schwulenfeindliche Gewalt im öffentlichen Raum" auch in unserem Bezirk abzuhalten;

-          Aktionen, wie z.B. die Plakataktion "Project every kiss" oder die Ausstellung "Zeugnisse schwulenfeindlicher Gewalt".

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2009  zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen.

   
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der CDU beantragt absatzweise Abstimmung:

Die Fraktion der CDU beantragt absatzweise Abstimmung:

 

1. Absatz: Die BVV stimmt einstimmig zu.

2. Absatz: Die BVV stimmt mehrheitlich zu.

3. Absatz: (..Dies soll .. bis Homophobie (17. Mai) hinweist;)

    Die BVV stimmt einstimmig zu.

4. Absatz: (Hissen der Regenbogenflagge) Die BVV stimmt mehrheitlich zu.

5. Absatz: (Die jährlich .. bis schwulenfeindlicher Gewalt)

    Die BVV stimmt einstimmig zu.

6. Absatz: (Verpflichtende .. Schulung bis Bereich verfügen.)

    Die BVV stimmt mehrheitlich zu.

 

Ö 9.6  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen
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1261/3  
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Ö 9.9  
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