Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1414/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1415/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Auswertung der Kiezkonferenzen zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1419/3  
Ö 7.2  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 7.3  
Kinder- und Jugendarbeit stärken!  
Enthält Anlagen
1416/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Nutzt der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf das Förderprogramm "Modellregion Elektromobilität"?  
1390/3  
Ö 8.2  
Religionsdefizit in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1399/3  
Ö 8.3  
Religionsunterricht an allen Oberschulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1400/3  
Ö 8.4  
Runden Tisch "Kooperation Ethik-/Religionsunterricht" einrichten  
Enthält Anlagen
1401/3  
Ö 8.5  
Lentzesiedlung - Naturschutz und Bürgerwille egal?  
1405/3  
Ö 8.6  
Einwohnerversammlung Lentzesiedlung  
Enthält Anlagen
1406/3  
Ö 8.7  
Schulentwicklungsplan - Was ist wie geregelt?  
1408/3  
Ö 8.8  
Leitlinien für eine erfolgreiche Schulreform  
Enthält Anlagen
1410/3  
Ö 8.9  
Aktualisierung des Schulentwicklungsplans für die Oberschulen  
Enthält Anlagen
1389/3  
Ö 8.10  
Ausbildungssituation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1382/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 9.2  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 9.2.1  
Personalsituation in der Villa Oppenheim
Enthält Anlagen
0971/3  
Ö 9.3  
Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen
Enthält Anlagen
1192/3  
Ö 9.4  
Ehrung für Siegfried Kracauer
Enthält Anlagen
1210/3  
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.03.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
    Der Antrag wurde vertagt

Der Antrag wurde vertagt.

   
    22.04.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - vertagt
    Für die nächste Sitzung wird ein Änderungsantrag von der Grünen-Fraktion angekündigt mit dem Ziel der Miteinbenennung der Ehefrau Elisabeth Kracauer, die CDU-Fraktion kündigt Unterstützung für diesen Änderungsantrag an

Nach Begründung der Drucksache durch die antragstellende Fraktion wird von Seiten der SPD-Fraktion Beratungsbedarf angemeldet und die Vertagung beantragt.

Für die nächste Sitzung wird ein Änderungsantrag von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen angekündigt mit dem Ziel der Miteinbenennung der Ehefrau Elisabeth Kracauer; die CDU-Fraktion kündigt Unterstützung für diesen Änderungsantrag an.

 

Frau BzBm’in Thiemen merkt hierzu an, dass ihr nicht bekannt ist, dass Elisabeth Kracauer in ihrem Wirken öffentlich in Erscheinung getreten ist.

 

Dagegen wird vorgetragen, dass die Eheleute Kracauer nach erfolgtem Studium zusammen gearbeitet haben; Herr Krakauer hat seine Werke publiziert, aber seine Ehefrau hat daran mitgewirkt. Eine Nennung von Frau Elisabeth Kracauer sei deshalb wichtig.

Der Ausschuss vertagt die Drucksache einvernehmlich.

   
    14.05.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - vertagt
    Vertreter der Initiative stellen ihr Anliegen vor und begrüßen das bezirkliche Engagement

Vertreter der Initiative Siegfried Kracauer stellen ihr Anliegen vor und begrüßen das bezirkliche Engagement.

Die FDP-Fraktion schlägt für die Straßenbenennung einen Kompromiss vor. Der Platz sollte nur  “Kracauer-Platz” heißen, unter Weglassen des männlichen und weiblichen Vornamen des Ehepaares Kracauer.

Die CDU-Fraktion wünscht keine Benennung nach der Ehefrau von Siegfried Kracauer, da sie keine besondere, eigenständig zu würdigende Persönlichkeit ist.

 

Die SPD-Fraktion hebt dagegen die besondere Persönlichkeit der Ehefrau hervor: Sie habe stets im Schatten ihres Ehemannes gewirkt und ihm den Rücken gedeckt.

 

Die Vertreter der genannten Initiative schlagen vor, die Straße nach Siegried Kracauer zu benennen und auf der Gedenktafel an beide zu erinnern. Siegfried K. hat das schriftstellerische Werk geschaffen, Elisabeth K. hat dabei eine wichtige Rolle gespielt.

Die Fraktion Bündnis90 /Die Grünen legt einen Änderungsantrag folg. Inhalts vor:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine Straße oder ein Platz nach “Siegfried und Elisabeth Kracauer” benannt werden kann.

 

Es folgt auf Antrag eine Abstimmung, den vorgelegten Änderungsantrag nicht zu behandeln. Das Ergebnis der Abstimmung ist:

8 Stimmen gegen die Abstimmung über den Änderungsantrages

2 Stimmen dafür.

Die Drucksache wird deshalb vertagt .

 

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die FDP-Fraktion legt einen Ersetzungsantrag zum Ursprungsinhalt folg

 

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Holtzendorffplatz nach Elisabeth und Siegfried Kracauer in Kracauerplatz umzubenennen. Unter dem Namensschild soll auf die Verdienste der Geehrten hingewiesen werden:

Kracauerplatz

“Siegfried Kracauer (1889-1966), Soziologe und Filmhistoriker, Elisabeth (Lili) Kracauer (1893-1972), Bibliothekarin”.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob eine Straße oder ein Platz nach  Siegfried Kracauer benannt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:    1               Enthaltung:      1

   
    25.06.2009 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Holtzendorffplatz nach Elisabeth und Siegfried Kracauer in Kracauerplatz umzubenennen. Unter dem Namensschild soll folgender Text stehen:

Kracauerplatz

"Siegfried Kracauer (1889-1966), Soziologe und Filmhistoriker, Elisabeth (Lili) Kracauer (1893-1972), Bibliothekarin".

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob eine Straße oder ein Platz nach  Siegfried Kracauer benannt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:      5                 Enthaltung:              0

   
    09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der FDP bringt einen Änderungsantrag ein, 1 Satz:

Die Fraktion der FDP bringt einen Änderungsantrag ein, 1 Satz:

 

"Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Holtzendorffplatz nach Siegfried Kracauer zu benennen."

 

Die Fraktion der FDP beantragt namentliche Abstimmung:

 

Andres, Evelyn

Nein

Dr. Murach, Jürgen

Nein

Block, Florian

Ja

Neuhoff, Milan

Nein

Bünger, Daniel

Nein

Prejawa, Roland

Nein

Centgraf, Sibylle

Nein

Raabe, Peter

Ja

Dannert, Joachim

Ja

Riedel, Hans-Ulrich

Ja

Prof. Dr. Dittberner, Jürgen

Ja

Röder, Constanze

Nein

Dittner, Christel

Nein

Rufert, Marescha

Nein

Engelmann, Carsten

Ja

Scheffer, Barbara

Nein

Evers, Stefan

Ja

Schmitt-Schmelz, Heike

Nein

Dr. Fest, Wilfried

Ja

Schmitt, Bodo

Ja

Förschler, Albrecht

Ja

Schmitz-Grethlein, Fabian

Nein

Gisa, Gesina

Ja

Schöne, Ralph

Ja

Gnielinski, Anita

Ja

Schwarzenauer, Sebastian

Nein

Häntsch, Stefan

Ja

Spangenberg, Rudolf

Nein

Halten-Bartels, Marion-Ise

Ja

Dr. Suhr, Marianne

Nein

Hansen, Annegret

Nein

Tazegül, Nurda

Ja

Dr. Hess, Jürgen

Nein

Tillinger, Wolfgang

Ja

Hoffmann, Brigitte

Nein

Dr. Timper, Christiane

Nein

Hoffmann-Nehls, Anita

Ja

Vatter, Ruth

Nein

Karwelat, Jürgen

Nein

Verrycken, Frederic

Nein

Kaas Elias, Alexander

Nein

Wendt, René

Nein

Klose, Susanne

Ja

Weuthen, Wolfgang

Ja

Kuntze, Joachim

Nein

Wittke, Norbert

--

Dr. Lautsch, Jürgen

Ja

Wolf, Robert

Nein

Dr. Lehmann, Bert

Nein

Wuttig, Holger

Nein

Lobo, Kai

Nein

Zeugner, Stephanie

Ja

Ludwig, Nicole

Nein

Dr. Zöbl, Dorothea

Nein

Maretis, Konstantin-Alexis

--

 

 

 

Die BVV lehnt mit 22 Ja-Stimmen und 31 Nein-Stimmen den Änderungsantrag mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 9.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie
Enthält Anlagen
1232/3  
Ö 9.6  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
1261/3  
Ö 9.7  
Lärmminderung in der Konstanzer Straße
Enthält Anlagen
1284/3  
Ö 9.7.1  
Kinderschutzkonferenz in Charlottenburg-Nord durchführen  
Enthält Anlagen
1301/3  
Ö 9.8  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes I  
Enthält Anlagen
1324/3  
Ö 9.9  
Kantstraße 79 - Historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudekomplexes II  
Enthält Anlagen
1325/3  
Ö 9.10  
Hinweisschilder für den Kreisverkehr auf dem Theodor-Heuss-Platz
Enthält Anlagen
1335/3  
Ö 9.11  
Suarezstraße - Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
1340/3  
Ö 9.12  
Radwegebenutzungspflicht am Eichkamp aufheben  
Enthält Anlagen
1342/3  
Ö 9.13  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf-115-Abzocke  
Enthält Anlagen
1347/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.2  
Problem "übergroße Lauben" kleingartenverträglich lösen  
Enthält Anlagen
1360/3  
Ö 10.3  
Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen  
Enthält Anlagen
1391/3  
Ö 10.4  
German Open Lacrosse 2010 nach Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1402/3  
Ö 10.5  
Leerstehende Ladenlokale am Kaiserdamm sinnvoll nutzen  
Enthält Anlagen
1392/3  
Ö 10.6  
Einwohnerversammlung Cunostraße  
Enthält Anlagen
1407/3  
Ö 10.7  
Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz  
Enthält Anlagen
1403/3  
Ö 10.8  
Angebote der Sportvereine für Kinder und Jugendliche bekannter machen  
Enthält Anlagen
1393/3  
Ö 10.9  
Busparkplätze bewirtschaften  
Enthält Anlagen
1394/3  
Ö 10.10  
Wartehäuschen im Wartestand  
Enthält Anlagen
1404/3  
Ö 10.11  
Miquelstraße  
Enthält Anlagen
1418/3  
Ö 10.12  
Vertreterin der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1395/3  
Ö 10.13  
Integration behinderter Schüler in Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1411/3  
Ö 10.14  
Keine Spielhallen im Bahnhof ZOO  
Enthält Anlagen
1417/3  
Ö 10.15  
Denkmalbeirat  
Enthält Anlagen
1396/3  
Ö 10.16  
Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1397/3  
Ö 10.17  
Ist Schluss mit dem Rauchen in Spielhallen?  
Enthält Anlagen
1412/3  
Ö 10.18  
Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0 - VoIP und FoIP einführen  
Enthält Anlagen
1398/3  
Ö 10.19  
Rauchfreie Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1413/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schillertheater, Staatsoper, Komische Oper und weiter?  
Enthält Anlagen
1409/3  
               
 
 

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