Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen ins Internet  
Enthält Anlagen
0864/3  
Ö 3  
Annahme von Niederschriften      
Ö 4  
Kleingärten ohne Stacheldraht  
Enthält Anlagen
0906/3  
Ö 5  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
Ö 6  
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz  
Enthält Anlagen
0930/3  
Ö 7  
Keine Qualen für Allergiker in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
Enthält Anlagen
0933/3  
Ö 8  
Zustand der Schulgebäude  
Enthält Anlagen
0934/3  
Ö 9  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 10  
100% Ökostrom ist machbar!  
Enthält Anlagen
0957/3  
Ö 11  
Rauchwarnmelder in jedes Gebäude!  
Enthält Anlagen
0963/3  
Ö 12  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen  
Enthält Anlagen
0964/3  
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.)  einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    01.10.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.11.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    02.12.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Eigenverantwortung der Schulen gestärkt werden kann, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mit Hilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln könnten. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Eigenverantwortung der Schulen zu stärken, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mithilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln können. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.9.2008 Bericht zu erstatten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:      1

   
    17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Eigenverantwortung der Schulen gestärkt werden kann, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mit Hilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln könnten. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Eigenverantwortung der Schulen zu stärken, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mithilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln können. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.9.2008 Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:   5                Enthaltung:      0

   
    10.03.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Eigenverantwortung der Schulen gestärkt werden kann, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mit Hilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln könnten. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Eigenverantwortung der Schulen zu stärken, indem sie die temporäre Überlassung von Räumlichkeiten selbstständig mithilfe von Musterüberlassungsvereinbarungen regeln können. Die erzielten Einnahmen können von den Schulen für Lehr- und Lernmittel etc. verwendet werden.

Der BVV ist bis zum 30.9.2008 Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:     0                  Enthaltung:              4

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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