Auszug - Rauchwarnmelder in jedes Gebäude!  

BV Hess begründet den Antrag und stellt dar, welche Gefahren von zu spät entdeckten Bränden ausgehen können.

BV Schmitt erklärt für die CDU-Fraktion den Beitritt zum Antrag und bittet um eine Änderung des Antragstextes:

BV Schmitz-Grethlein erklärt für die SPD-Fraktion den Beitritt zum vorgeschlagenen Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

Der Änderungsantrag wird ebenso wie die Dringlichkeit beschlossen.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass Haus- bzw. Wohnungseigentümer verpflichtet werden, Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure in Wohnungen mit Rauchmeldern auszustatten.

Der BVV ist bis zum 30. Oktober 2008 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass es Pflicht wird für jede/n Hauseigentümer/in Rauchwarnmelder in jeder Wohnung zu installieren.

Der BVV ist bis zum 30. Oktober 2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: