Auszug - Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz  

BzStR Gröhler berichtet, dass ca. 30.000 Euro zur Erweiterung der Fläche notwendig wären (Beräumen und Asphaltieren des Geländes sowie Möblierung). Die derzeitige Ausstattung und Herrichtung der Skaterfläche ist dem Grünflächenamt nur durch die großzügige Spende des Lions Club Berlin – Glienicker Brücke möglich gewesen und im Juni 2007 ist die Skateranlage im Rahmen einer feierlichen Übergabe eröffnet worden.

BV Verrycken erkundigt sich nach einem Vermüllungs- bzw. Reinigungsproblem der Fläche und spricht sich gegen eine Nachforderung der Ausstattung eines Geschenkes aus.

BzStR Gröhler stellt dar, dass dem FB Grünflächen kein Vermüllungsproblem bekannt ist und die Reinigung in die Zuständigkeit der BSR fällt.

BV Riedel schlägt vor, die Drucksache in den Haushaltsausschuss zur Beratung und Aufnahme der Maßnahme in die I-Planung zu überweisen.

BzStR Gröhler spricht sich grundsätzlich für die Überlegung der Aufnahme in die I-Planung aus, gibt jedoch zu bedenken, dass es im Rahmen der Kiezkonferenz eine Prioritätensetzung von Maßnahmen der Bürger gibt und hier z.B. fast gänzlich die Maßnahmen für Spielplätze als nachrangig eingestuft worden sind. Insofern bewertet er in diesem Zusammenhang die Aufnahme einer neuen Maßnahme kritisch.

BV Schwarzenauer spricht sich für die Umwandlung des Textes des KJP in einen Prüfauftrag aus.

BV Verrycken spricht sich für die Überweisung des Antrages in den Haushaltsausschuss aus.

Herr Scharck, stellv. Seniorenvertreter, hinterfragt die Sinnhaftigkeit der Überweisung in den Haushaltsausschuss, wenn dort eine Ablehnung zu erwarten ist. Er empfindet die Durchführung einer Kiezkonferenz fraglich, wenn die dort vom Bürger festgelegten Prioritäten seitens der Verwaltung nicht berücksichtigt werden und sogar nachträglich neue Maßnahmen für die I-Planung aufgenommen werden.

BV Riedel spricht sich erneut für die Prüfung im Rahmen des Haushaltsausschusses aus und ggf. einer Aufnahme der Maßnahme in die I-Planung zukünftiger Haushaltsjahre. Des Weiteren bittet er um Vertagung bis zur Beratung der Drucksache in der Spielplatzkommission.

BV Dittberner spricht sich gegen die Überweisung in den Haushaltsausschuss aus.

BV Schmitz-Grethlein bittet um Vertagung bis zur Beratung in der Spielplatzkommission.

Die Drucksache wird einstimmig vertagt.