Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen ins Internet  
Enthält Anlagen
0864/3  
Ö 3  
Annahme von Niederschriften      
Ö 4  
Kleingärten ohne Stacheldraht  
Enthält Anlagen
0906/3  
Ö 5  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
Ö 6  
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz  
Enthält Anlagen
0930/3  
Ö 7  
Keine Qualen für Allergiker in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
Enthält Anlagen
0933/3  
Ö 8  
Zustand der Schulgebäude  
Enthält Anlagen
0934/3  
Ö 9  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 10  
100% Ökostrom ist machbar!  
Enthält Anlagen
0957/3  
Ö 11  
Rauchwarnmelder in jedes Gebäude!  
Enthält Anlagen
0963/3  
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass Haus- bzw. Wohnungseigentümer verpflichtet werden, Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure in Wohnungen mit Rauchmeldern auszustatten.

 

Der BVV ist bis zum 30. Oktober 2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass es Pflicht wird für jede/n Hauseigentümer/in Rauchwarnmelder in jeder Wohnung zu installieren.

Der BVV ist bis zum 30. Oktober 2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen  
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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