Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen ins Internet  
Enthält Anlagen
0864/3  
Ö 3  
Annahme von Niederschriften      
Ö 4  
Kleingärten ohne Stacheldraht  
Enthält Anlagen
0906/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.07.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Kleingärten in Charlottenburg-Wilmersdorf auf die Verwendung von Stacheldraht zu überprüfen und die Pächter, die Stacheldraht verwenden, auf die Entfernung desselbigen hinzuweisen. Darüber ist das Gespräch mit den Kleingartenvereinen zu suchen, damit diese ihre Mitglieder auf die möglichen Folgen der Verwendung von Stacheldraht hinweisen. Auch sollten die Kleingartenvereine bei ihren jährlichen Rundgängen verstärkt auf die Verwendung von Stacheldraht achten und diesen unter Umständen selbst entfernen, wenn die Pächter sich weigern.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:      4                 Enthaltung:              1

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 5  
Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
0908/3  
Ö 6  
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz  
Enthält Anlagen
0930/3  
Ö 7  
Keine Qualen für Allergiker in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
Enthält Anlagen
0933/3  
Ö 8  
Zustand der Schulgebäude  
Enthält Anlagen
0934/3  
Ö 9  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 10  
100% Ökostrom ist machbar!  
Enthält Anlagen
0957/3  
Ö 11  
Rauchwarnmelder in jedes Gebäude!  
Enthält Anlagen
0963/3  
Ö 12  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen  
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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