Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform

Bezeichnung:	25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium:	Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum:	Mi, 16.07.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Annahme der Niederschriften der 17., 19., 20., 21., 22., 23. und 24. Sitzung
Ö 2		Bericht der Arbeitsgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Jahresbericht 2008 des Rechnungshofes von Berlin T-Nr. 210 bis 221
Ö 5		Beratung und Empfehlung an das Bezirksamt zur Verwendung der Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur (Ehrenamtsmittel 2008) Vorlage Nr. 144 zur Beschlussfassung vom 17.06.2008 BE: BzStR Gröhler
Ö 6		Auftragsvergabe sozial und ökologisch	0758/3
Ö 7		Baugemeinschaften im Bezirk fördern	0808/3
	24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.14 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	16.07.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen und sich beim Liegenschaftsfonds bzw. dem Senat dafür einzusetzen, dass mindestens ein Viertel des Grundstücks Gierkezeile/ Zillestraße (der bisherige Parkplatz) an eine so genannte Baugemeinschaft bzw. Baugruppe veräußert wird. Der BVV ist bis zum 30. September 2008 zu berichten. Ursprungstext: ... Der BVV ist bis zum 30. Juni 2008 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 5 Enthaltung: 0

	18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 8		Innovationspreis Mädchen- und Frauensport	0811/3
Ö 9		Die Bundesrepublik Deutschland wird 60 Jahre und das Bezirksamt will nicht feiern	0894/3
Ö 10		Verschiedenes

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