Drucksache - 0894/3  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.09.2008 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Bundesrepublik Deutschland und ihres Grundgesetzes wie in jedem Jahr am 23. Mai mit dem Bündnis ”Demokratie jetzt!” den Tag der Demokratie zu begehen, um so den Anlass ”60 Jahre Bundesrepublik Deutschland” in geeigneter und angemessener Form zu würdigen.

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

Das Bündnis Demokratie Jetzt! e.V. veranstaltet auch in diesem Jahr den “Marktplatz der Demokratie”. Die Veranstaltung steht unter dem Titel “60 Jahre Grundgesetz. Etwas Besseres konnte uns nicht passieren!”. Da es das 60-jährige Bestehen des Grundgesetzes zu würdigen gilt, ist es ein besonderes Anliegen - auch der vier Unterstützer (Bündnis für Demokratie und Toleranz, VHS City West, Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport des Bezirksamtes, Landeszentrale für politische Bildungsarbeit) - den Marktplatz der Demokratie mit Erfolg durchzuführen, zusammen mit den Veranstaltern ein Zeichen für die freiheitliche demokratische Grundordnung zu setzen und daran zu erinnern, wie erfolgreich und friedlich sich unsere Gesellschaft in den vergangenen 60 Jahren auf der Basis des Grundgesetzes entwickelt hat. Die Bezirksbürgermeisterin hat die Schirmherrschaft übernommen.

Der Marktplatz der Demokratie findet am Freitag, dem 22. Mai 2009, in der Zeit von 15.00 bis 20.00 Uhr auf dem Breitscheidplatz statt. Es soll das seit sieben Jahren bewährte Konzept aus Musik, Gesprächsrunden und Standarbeit fortgeführt werden. Das Bezirksamt wird sich ebenfalls - wie in den vergangenen Jahren - daran beteiligen.

Darüber hinaus bietet die VHS City West am Donnerstag, dem 21. Mai 2009, von 18.00 bis 21.00 Uhr im Rathaus Charlottenburg eine kostenfreie Veranstaltung zum Thema “60 Jahre Grundgesetz” an. Der Rechtshistoriker Ralf Oberndörfer wird die Grundrechte näher erläutern, die Notstandsverfassung untersuchen und erklären, warum das Bundesverfassungsgericht heute so wichtig ist. Auch Vorgänger des Grundgesetzes werden vorgestellt, deren politische und historische Erfahrungen aus der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts in das Regelwerk einflossen, das 1949 nicht Verfassung heißen sollte.

Bereits am 8. Mai 2009, um 19.00 Uhr, lädt der für die Bürgerdienste zuständige Bezirksstadtrat Krüger in den Wappensaal des Rathauses Schmargendorf ein, um dort das Grundgesetz zu würdigen und zu feiern und dies mit Informationen und Gedanken rund um seine Entstehung in den Jahren 1947 bis 1949 zu verbinden.

Die Stadtbibliothek wird ebenfalls im Monat Mai 2009 im Rahmen einer Buchausstellung in der Heinrich-Schulz-Bibliothek besonders auf das 60-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland aufmerksam machen.

Im Rahmen der 59. Internationalen Filmfestspiele im Februar dieses Jahres konnte bereits ein besonderes Stück Zeitgeschichte der Bundesrepublik Deutschland gezeigt werden. Fünf Filme der Langzeitdokumentation “Berlin – Ecke Bundesplatz” wurden in der Reihe “Berlinale Special” im Cosima-Kino präsentiert. Die Regisseure Hans-Georg Ullrich und Detlef Gumm, die bereits seit 22 Jahren mit ihrer Kamera Bewohnerinnen und Bewohner rund um den Bundesplatz in deren Alltag begleiten, haben eine einmalige, unvergleichlich authentische Dokumentation normalen Lebens in unserem Bezirk geschaffen und dabei die Stadt Berlin wie auch die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Vor- und Nachwendezeit nachhaltig dargestellt. Die zehn Vorstellungen waren restlos ausverkauft und das Publikum war mehr als begeistert.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt anzusehen.

Monika Thiemen