Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 04.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Poelchau-Gesamtschule: Flächen begrünen, Niederschlagswasser zurückhalten und Geld sparen
Enthält Anlagen
0282/3  
Ö 4  
Grüne Ufer am Landwehrkanal erhalten  
Enthält Anlagen
0410/3  
Ö 5  
Freigabe einer Wand für legales Sprühen
Enthält Anlagen
0098/3  
Ö 6  
Sicherheit auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0143/3  
Ö 7  
Öffentliche Spielplätze verbessern  
Enthält Anlagen
0145/3  
Ö 8  
Rollläden an der Charles-Dickens-Grundschule  
Enthält Anlagen
0324/3  
Ö 9  
Jalousien für die Birger-Forell-Grundschule  
Enthält Anlagen
0326/3  
Ö 10  
Es stinkt zum Himmel!  
Enthält Anlagen
0332/3  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.06.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    04.07.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Toilettenanlagen in den öffentlichen Gebäuden (z. B. in den Rathäusern, Bürgerämtern) die Mindestanforderungen an Hygiene (chemisch wie auch olfaktorisch) bieten könnten..

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Toilettenanlagen in den öffentlichen Gebäuden (z. B. in den Rathäusern, Bürgerämtern) die Mindestanforderungen an Hygiene (chemisch wie auch olfaktorisch) bieten könnten. Eine Verpachtung einzelner stark frequentierter Anlagen ist in die Prüfung miteinzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 11  
Freies W-LAN-Internet innerhalb des Berliner S-Bahnrings  
Enthält Anlagen
0333/3  
Ö 12  
Umbauarbeiten an der Mörschbrücke endlich vervollständigen  
Enthält Anlagen
0343/3  
Ö 13  
Schulen brauchen Hausmeister  
Enthält Anlagen
0356/3  
Ö 14  
Mehr Toiletten im und im Umfeld des Olympiastadions  
Enthält Anlagen
0372/3  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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