Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

Stadtteil-Fest

Am Sonntag, dem 08.07.2007 findet ab 13:00 Uhr (bis ca. 19:00 Uhr) auf dem Mierendorffplatz das erste Stadtteil-Fest statt.

Bezirksamt ./. Großplakat

Das Bezirksamt hat vor dem Amtsgericht Tiergarten das Bußgeldverfah­ren verloren. Das Bezirksamt hatte das Bußgeldverfahren eingeleitet, da das Großplakat auf dem Baugerüst Kurfürstendamm/Ecke Brandenburgi­sche Straße wegen nicht stattfindender Bautätigkeit ordnungswidrig war.

Das Amtsgericht hielt jedoch die Dokumentation des Bezirksamtes zum Nachweis, dass keine Baumaßnahme stattfindet, für unzureichend. Nach Ansicht des Amtsrichters hätte das Bezirksamt über einen Monat lang die Tätigkeiten bzw. Untätigkeiten konkret dokumentieren müssen.

Lietzensee-Grundschule

Die Sporthalle der Lietzensee-Grundschule musste gesperrt werden, da sich in Folge der Deckensanierung (Dämmarbeiten) Putz gelöst hat. Die baugleiche Sporthalle der Eosander-Schinkel-Grundschule ist nicht be­troffen.

Fragen

Herr BV Dr. Lehmann fragt, ob die Baumaßnahme am Georg-Kolbe-Hain abgeschlossen ist? Noch ist die Umgebung nicht wiederhergestellt.

Herr BzStR Gröhler wird dem nachgehen und berichten. 

Herr BV Dr. Fest fragt nach dem Sachstand Café Lietzensee?

Herr BzStR Gröhler informiert, dass die Unterlagen an das Landesdenk­malamt mit der Bitte um Prüfung übersandt wurden.