Auszug - Freigabe einer Wand für legales Sprühen  

 
 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0098/3 Freigabe einer Wand für legales Sprühen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU 
Verfasser:Verrycken/Schmitt 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr BzStR Gröhler erklärt, dass er mit dem Antrag 'Schwierigkeiten' habe und verweist auf die Bauausschuss-Sitzung vom 07

Herr BzStR Gröhler erklärt, dass er mit dem Antrag 'Schwierigkeiten' habe und verweist auf die Bauausschuss-Sitzung vom 07.06.2006, in der ein Schreiben von SenInn vorgetragen wurde. Fazit war, dass laut einer Untersu­chung durch das Verfügbarmachen von Flächen für legales Sprühen die An­zahl illegaler Sprühaktionen insgesamt zunimmt.

Herr BV Schmitz sieht keine Probleme, wenn es sich um ein betreutes Projekt handelt.

Herr BV Häntsch kann dem nur zustimmen, wenn es sich um ein künstle­risches Projekt innerhalb einer Einrichtung handelt und schlägt vor, den Text dementsprechend zu ändern.

Herr BV Wendt berichtet, dass im Jugendhilfe-Ausschuss diskutiert wurde, mit dem Ergebnis, ein derartiges Projekt nur unter Aufsicht anzu­bieten.

Der Antrag wird wie geändert.

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen eines Kunstprojektes in einer bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtung eine Wand für Graffiti im Bezirk freizugeben.

 

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 27.11.2006 (1)

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Charlottenburg-Wilmersdorf eine Wand freizugeben, um an ihr legal Graffiti zu praktizieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              eisntimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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