Auszug - Es stinkt zum Himmel!  

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass seit Jahren schwerpunktmäßig in den Schulen kontinuierlich WC-Anlagen erneuert wurden, u. a. Strangsanie­rung, insgesamt 34 Strangsanierungen an 24 Schulen. Dies konnte überwiegend durch das Schul- und Sportsanierungsprogramm fi­nanziert werden. 2006/2007 wurden nun aufgrund verstärkter baulicher Unterhaltungsmittel die ersten umfangreichen  WC-Sanierungen in den Rathäusern Otto-Suhr-Allee und Wilmersdorf begonnen bzw. teilweise bereits fertiggestellt. Die positive bauliche Entwicklung kann mit Sicher­heit auch 2008 fortgesetzt werden, so dass die hygienischen Anforderun­gen zumindest aus bautechnischer Sicht eingehalten werden können. Es hat sich auch gezeigt, dass in den sanierten WC-Anlagen der Vandalis­mus rückläufig ist. Als Testprojekt wurden nun an der Pommern-OS WC-Anlagen mit höherem Standard installiert.

Herr BV Häntsch findet die Intention des Antrags gut, hält allerdings den letzten Satz für bedenklich und nicht problemlösend. Er schlägt vor, die­sen Satz zu streichen.

Herr BV Verrycken als Antragsteller nimmt die Anregung an.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Toilettenanlagen in den öffentlichen Gebäuden (z. B. in den Rathäusern, Bürgerämtern) die Mindestanforderungen an Hygiene (chemisch wie auch olfaktorisch) bieten könnten..

Der BVV ist bis zum 31.10.2007 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Toilettenanlagen in den öffentlichen Gebäuden (z. B. in den Rathäusern, Bürgerämtern) die Mindestanforderungen an Hygiene (chemisch wie auch olfaktorisch) bieten könnten. Eine Verpachtung einzelner stark frequentierter Anlagen ist in die Prüfung miteinzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: