Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für
Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 sowie in den Ausschuss für Soziales,
Gesundheit und Arbeit ffd
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und
Lokale Agenda 21 sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
(ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
17.04.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 10 - vertagt
Da die Stellungnahmen der mitberatenen Ausschüsse noch nicht vorliegen,
wird die Drucksache vertagt
Da die
Stellungnahmen der mitberatenen Ausschüsse noch nicht vorliegen, wird die
Drucksache vertagt.
19.04.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Der
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
empfiehlt
dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,
die BVV
möge beschließen:
Die
Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt – Abteilung Soziales, Gesundheit,
Umwelt und Verkehr – wird aufgefordert darzulegen, in welchen Bereichen
es gedenkt, zur Verbesserung der Angebotsqualität Kundenbefragungen
durchzuführen und einen entsprechenden Zeitplan vorzulegen.
BV Dr.
Lautsch begründet den Antrag. Es entsteht eine kontroverse Diskussion, nach der
der Antrag mit 4 Ja- und 8 Nein-Stimmen abgelehnt wird.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:4dagegen:8Enthaltung:0
15.05.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Der Antrag
wird ohne weiter Aussprache mit den Änderungen des Ausschusses für Umwelt,
Verkehr und Lokale Agenda 21 zur Abstimmung gestellt.
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Das Bezirksamt – Abteilung Soziales, Gesundheit,
Umwelt und Verkehr – wird aufgefordert darzulegen, in welchen Bereichen
der Abteilung Soziales und Gesundheit es gedenkt, zur Verbesserung der
Angebotsqualität Kundenbefragungen durchzuführen und eine entsprechende Planung
der BVV vorzulegen.
Das Bezirksamt – Abteilung Soziales, Gesundheit,
Umwelt und Verkehr – wird aufgefordert darzulegen, in welchen Bereichen
es gedenkt, zur Verbesserung der Angebotsqualität Kundenbefragungen durchzuführen
und einen entsprechenden Zeitplan vorzulegen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt folgenden Änderungsantrag ein:
Die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt folgenden Änderungsantrag ein:
Die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert darzulegen, in welchen Bereichen es gedenkt, zur
Verbesserung der Angebotsqualität Kundenbefragungen durchzuführen und einen
entsprechenden Zeitplan vorzulegen.
Die BVV
lehnt den Änderungsantrag mehrheitlich ab.
Die BVV
stimmt der Ursprungsdrucksache mehrheitlich zu.
DGS
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