Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 13.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 3. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb "Schleuseninsel"
Enthält Anlagen
1983/2  
Ö 4  
Broschüre "Was kostet wo wie viel?" (Haushaltsjahr 2005)      
Ö 5  
Sparen: Nach den Bezirken nun auch die Hauptverwaltung  
Enthält Anlagen
0082/3  
Ö 6  
Werbeflächen
Enthält Anlagen
0086/3  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) und in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) und in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    17.01.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bauwesen

Der Ausschuss für Bauwesen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Der BVV ist bis zum 30.04.2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Des weiteren soll berichtet werden, ob inzwischen die Kostenübernahme für Fahrzeuge des Bezirks im Sinne der Vorlage zur Kenntnisnahme 962/2 durch Werbepartner erfolgt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

2. Absatz: durch Verwaltungshandeln erledigt.

dafür:    einstimmig      dagegen:                    Enthaltung:

   
    13.02.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Der BVV ist bis zum 30.04.2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, durch die Bereitstellung weiterer Werbeflächen in und/oder an Gebäuden des Bezirks zusätzliche Einnahmen generiert werden können.

Des weiteren soll berichtet werden, ob inzwischen die Kostenübernahme für Fahrzeuge des Bezirks im Sinne der Vorlage zur Kenntnisnahme 962/2 durch Werbepartner erfolgt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Investitionsplanung weiterentwickeln - Bürgerbeteiligung verbessern  
Enthält Anlagen
0113/3  
Ö 8  
Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetz  
Enthält Anlagen
0149/3  
Ö 9  
BürgerInnenhaushalt konsequent realisieren Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Tischvorlage)      
Ö 9.1  
Bürger(-innen)haushalt konsequent realisieren  
Enthält Anlagen
0203/3  
Ö 10  
Bürgerbeteiligung glaubwürdig umsetzen  
Enthält Anlagen
0159/3  
Ö 11  
Planungen zur Fortbildungsveranstaltung der Bezirksverordneten "Haushaltsberatungen" BE: Frau BzBm'in Thiemen      
Ö 12  
Terminplanung der Haushaltsberatungen zum Bezirksdoppelhaushaltl 2008/09      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen