Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Im Rahmen der Mitteilungen des Bezirksamts wird über die Umsetzung des bezirkseigenen „Auflagenbeschlusses“ zum Bezirksdoppelhaushaltsplan 2006/2007 berichtet und diesbezüglich zwei Schriftstücke an die Ausschussmitglieder verteilt:

Im Rahmen der Mitteilungen des Bezirksamts wird über die Umsetzung des bezirkseigenen “Auflagenbeschlusses” zum Bezirksdoppelhaushaltsplan 2006/2007 berichtet und diesbezüglich zwei Schriftstücke an die Ausschussmitglieder verteilt:

                *              Soz          Bewilligungsbescheid an Fixpunkt e.V. “Mobilix” (41 10/684 73)

                *              Jug          Inanspruchnahme von Verstärkungsmittel für 40 00 /684 25 und 684 35.

Fragen an die Verwaltung beziehen sich auf das Rundschreiben der SE Finanzen zur Aufstellung des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2008/2009, die von Frau BzBmin Thiemen beantwortet werden. Der Vorsitzende bittet darum, die Unterlagen für das Planmengenmodell zur Verfügung zu stellen. Dies wird zugesagt. Die Zuweisungsunterlagen sind für Ende April angekündigt worden. Bestandteil dieser Unterlagen müssten dann auch die Planmengenberechnungen sein. Die Unterlagen werden, wenn sie vollständig vorliegen, mit einem gesonderten Rundschreiben der SE Finanzen bekannt gemacht. Frau BV Centgraf fragt nach den Pflegekosten für die Grünflächen.

 

Im Rahmen der Mitteilungen des Bezirksamts wird über die Umsetzung des bezirkseigenen „Auflagenbeschlusses“ zum Bezirksdoppelhaushaltsplan 2006/2007 berichtet und diesbezüglich zwei Schriftstücke an die Ausschussmitglieder verteilt:

 

 
 

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