Tagesordnung - 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 13.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 3. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb "Schleuseninsel"
Enthält Anlagen
1983/2  
    18.12.2006 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtplanung

Frau BV Centgraf erläutert den ursprünglichen Antrag und verliest für die Fraktion der B´90 / Grüne einen Änderungsantrag:

 

“Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb für die Schleuseninsel zu beauftragen zu initiieren bzw. in Kooperation mit Universitäten eine tragfähige Nutzungskonzeption zu entwickeln.”

 

Die Fraktion der CDU bringt ebenfalls einen Änderungsantrag ein:

 

“Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Interessenbekundungsverfahren für die künftige Nutzung von Flächen an der Charlottenburger Schleuse durchzuführen. Für die relativ schlecht erschlossene, immissionsbelastete Fläche wird eine Freizeitnutzung, die sich durch Freiraumbezug und überörtlichen Einzugsbereich auszeichnet präferiert.”

 

Nach kurzer Sitzungsunterbrechung wird aus diesen beiden Änderungsanträgen ein gemeinsamer Antrag formuliert, der einstimmig angenommen wird:

 

Es kommt zu folgender Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung empfiehlt der BVV, die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

“Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein klar eingegrenztes Interessenbekundungsverfahren oder einen landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb zu initiieren, um eine tragfähige Nutzungskonzeption für die Schleuseninsel zu entwickeln. Gegenstand soll eine Freizeitnutzung für die relativ schlecht erschlossene, immissionsbelastete Fläche, die sich durch Freiraumbezug und überörtlichen Einzugsbereich auszeichnet sein.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2007 zu berichten.”

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    13.02.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein klar eingegrenztes Interessenbekundungsverfahren oder einen landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb zu initiieren, um eine tragfähige Nutzungskonzeption für die Schleuseninsel zu entwickeln. Gegenstand soll eine Freizeitnutzung für die relativ schlecht erschlossene, immissionsbelastete Fläche, die sich durch Freiraumbezug und überörtlichen Einzugsbereich auszeichnet, sein.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, einen landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb für die “Schleuseninsel” zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   mehrheitlich    dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Broschüre "Was kostet wo wie viel?" (Haushaltsjahr 2005)      
Ö 5  
Sparen: Nach den Bezirken nun auch die Hauptverwaltung  
Enthält Anlagen
0082/3  
Ö 6  
Werbeflächen
Enthält Anlagen
0086/3  
Ö 7  
Investitionsplanung weiterentwickeln - Bürgerbeteiligung verbessern  
Enthält Anlagen
0113/3  
Ö 8  
Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetz  
Enthält Anlagen
0149/3  
Ö 9  
BürgerInnenhaushalt konsequent realisieren Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Tischvorlage)      
Ö 9.1  
Bürger(-innen)haushalt konsequent realisieren  
Enthält Anlagen
0203/3  
Ö 10  
Bürgerbeteiligung glaubwürdig umsetzen  
Enthält Anlagen
0159/3  
Ö 11  
Planungen zur Fortbildungsveranstaltung der Bezirksverordneten "Haushaltsberatungen" BE: Frau BzBm'in Thiemen      
Ö 12  
Terminplanung der Haushaltsberatungen zum Bezirksdoppelhaushaltl 2008/09      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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