Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Wilmersdorf
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Vorstellung der neuen Organisationsstruktur der Abt. Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung      
Ö 4  
Personelle Situation in der Abt. Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung      
Ö 5  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
2063/2  
Ö 6  
"Tourismus-Card" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0032/3  
    23.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.12.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Herr Häntsch erklärt, es habe im November einen Artikel in der Morgenpost über die Tourismus-Card in Treptow-Köpenick gegeben. Dies sei mit ein Anlass gewesen, die Einführung einer entsprechenden Einrichtung auch in Charlottenburg-Wilmersdorf zu erwägen.

Herr Block begrüßt grundsätzlich den Antrag über diese Einführung. Er stellt jedoch die Frage, wer die Trägerschaft, die in Treptow-Köpenick vom Tourismus-Verein übernommen wurde, hier übernehmen könnte. Es käme die Wirtschaftsförderung in Frage, jedoch wäre abzuwägen, ob hierfür wichtige andere Projekte dadurch dort nicht bearbeitet werden können.

Herr Prejawa erklärt, dass in Treptow-Köpenick die Card von einer Firma vertrieben und auch betreut wird und dass dies auch vom hiesigen Bezirk angesprochen werden könnte, so dass der Bezirk hier keine Ressourcen einbringen müsste.

Es wird allgemein diskutiert, inwieweit die Arbeitsgemeinschaften der Geschäftsstraßen, insbesondere die AG-City, ein Interesse an einer Einführung hätte. Eigentlich gäbe es schon eine ganze Reihe von Angeboten für die City-West.

Herr Riedel hält es für möglich, dass sich bei mangelndem Interesse der AG-City noch andere Ansprechpartner, wie z. B. aus der Reichsstraße, finden würden.

Frau Dr. Zöbl begrüßt ebenfalls die Einführung der Card, hält aber die Information und Meinung aller Beteiligten für wichtig.

Herr Häntsch meint, dass das Bezirksamt die Initialzündung für dieses Projekt geben sollte und dass es später über andere Träger laufen sollte.

 

Herr BzStR Schulte trägt vor, dass Nachfragen beim Handelsverband Berlin-Brandenburg und der IHK ergeben haben, dass es schon viele Rabattkarten und Vergünstigungen in der City-West gibt. Er hält den Erfolg der Tourismus-Card für fraglich, da sie wahrscheinlich nur von wenigen Unternehmen mitgetragen würden.

Frau Dr. Zöbl stellt aus dem Diskussionsprozess heraus den Änderungsantrag: “Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der AG-City die Möglichkeit der Einführung einer Tourismus-Card zu prüfen.”

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13                     dagegen:      0              Enthaltungen:    0

 

Die entsprechende Beschlussempfehlung wird per Dringlichkeit in die BVV eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Einkäufe im Bezirk attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0025/3  
Ö 8  
Kreativquartier City West  
Enthält Anlagen
0014/3  
Ö 9  
Kein Einknicken des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0028/3  
Ö 10  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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