Auszug - Verschiedenes  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Wilmersdorf
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hecker beantragt, dass die Tagesordnung in mehrfacher Ausführung bei den nächsten Sitzungen für interessierte Bürger bereit liegt

Herr Hecker beantragt, dass die Tagesordnung in mehrfacher Ausführung bei den nächsten Sitzungen für interessierte Bürger bereit liegt.

Herr Häntsch erklärt, dass die Tagesordnung für Interessierte auch im Internet zur Verfügung steht.  Der Antrag von Herrn Hecker wird nach kurzer Diskussion (2:11) abgelehnt.

Herr Häntsch bietet in Absprache mit Herrn Schulte den Ausschussmitgliedern an, Streifen des Ordnungsamtes zu begleiten. Elf Mitglieder haben daran Interesse.

Herr Schulte dankt der anwesenden Mitarbeiterin des Ordnungsamtes Frau Ebelt, die in der Parkraumüberwachung tätig ist, für die heutige Protokollführung.

Herr Häntsch erklärt, dass der Beginn des Ausschusses wegen der Raumkapazitäten und wegen der Abhaltung des Ältestenrats auf 17.30 Uhr verschoben wurde. Er bietet an, die Sitzungszeit wieder auf 17.00 Uhr vorzuziehen. Der Antrag wird abgelehnt (4:7:2).

 

Es bleibt somit an den Tagen, an denen zuvor der Ältestenrat tagt, bei der Zeit 17.30 Uhr als Beginn der Sitzung.

 

 

 

Häntsch

Vorsitzender


 

 
 

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