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Senatsklausur Juni 2023 in Templin - Berlin.de
Der Berliner Senat traf sich am 10. und 11. in Templin zu seiner ersten Senatsklausur. Dort beschloss die Berliner Regierung ihr Sofortprogramm “Das Beste für Berlin.Machen.”, das für alle Arbeitsbereiche die ersten Schritte zusammenträgt, wie Berlin jeden Tag ein Stück besser funktionieren kann. Das Sofortprogramm stellt die Weichen für die weitere Arbeit des Senats.
Senat beschließt Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur ...
Aus der Sitzung des Senats am 19. Dezember 2023: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den vom Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Joe Chialo, vorgelegten und an das Abgeordnetenhaus gerichteten Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung durch Hauptverwaltung und Bezirke im vergangenen Haushaltsjahr beschlossen.
Rettung der Krisenhäuser: Senat beschließt Minimierung von ...
Aus der Sitzung des Senats am 27. Juni 2023: Für Hilfesuchende sind Krisenhäuser häufig der letzte Zufluchtsort. Sie nehmen Personen auf, die in einer akuten psychosozialen Krisensituation sind.
Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Berlin und zur Änderung weiterer ...
Aus der Sitzung des Senats am 27. September 2022: Der Senat hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag, den 27. September 2022, auf Vorlage der Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Dr. Lena Kreck, beschlossen, einen Entwurf für ein zeitgemäßes und modernes Justizgesetz ins Abgeordnetenhaus einzubringen.
Einladung zur Pressekonferenz: Franziska Giffey ... - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Am Mittwoch, den 23. November 2022, um 9 Uhr wird die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, im Delphi Lux (Kinosaal 6), Yva-Bogen, Kantstr. 10, 10623 Berlin, über „Berlin als filmfreundliche Stadt“ informieren.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Regierende ... - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, und die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, besuchen am morgigen Freitag, 6.
Senat bereitet neuen Entwurf für die Themen ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 9. Mai 2023: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr, Neue Mobilität und weiterer Anpassungen im Berliner Straßengesetz einer Revision im Hinblick auf die kommenden Richtlinien der ...
Presseeinladung zur Festveranstaltung zum 50. Jahrestag der ...
Anlässlich des 50. Jahrestages des Viermächte-Abkommens über Berlin lädt der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, am 3. September um 15:30 Uhr zur Festveranstaltung mit Podiumsdiskussion in das Berliner Kammergericht, wo ehemals der Alliierte Kontrollrat tagte und 1971 das Abkommen von den vier alliierten Botschaftern unterschrieben wurde.
Senat informiert das Abgeordnetenhaus über den Sachstand zum Aufbau ...
Aus der Sitzung des Senats am 18. Oktober 2022: Der Senat beschloss heute einen Zwischenbericht zum aktuellen Projektstand beim Aufbau einer integrierten Armuts- und Sozialberichterstattung für Berlin.
Regierender Bürgermeister Wegner zu den Ergebnissen der Sonderkonferenz ...
Regierender Bürgermeister Wegner zu den Ergebnissen der Sonderkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder (Sonder-MPK-Ost) in Brüssel
Länderübergreifende Zusammenarbeit für einen erfolgreichen ...
Heute hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, einer Evaluation des Jugendstrafvollzuges zugestimmt.
Rund 92.000 Anträge auf Unterhaltsvorschuss - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 1. Juni 2021: Die Zahl der Alleinerziehenden, die Unterhaltsvorschuss beantragen, ist im Jahr 2020 erneut gestiegen und hat einen neuen Höchststand erreicht.
Gemeinsamer Vorschlag der Länder Berlin und Brandenburg für den Beirat ...
Aus der Sitzung des Senats am 23. April 2024: Auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat der Senat, abgestimmt mit dem Land Brandenburg dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank erneut Dr. Patrick Schreiner, Gewerkschaftssekretär im Bereich Wirtschaftspolitik der ver.di Bundesverwaltung, und erstmalig Ilka Walter, derzeit Generalbevollmächtigte und ...
Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Wirtschaft 2040 für Industrie ...
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, und der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, den Stadtentwicklungsplan Wirtschaft 2040 beschlossen.
Zugang Senatspressekonferenz am 4. Juli - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Aufgrund des Hoffestes des Regierenden Bürgermeisters gelten am 4. Juli 2023 besondere Sicherheitsvorkehrungen.
Sprecherin des Senats als neue Vertreterin des Landes Berlin im ...
Aus der Sitzung des Senats am 13. Februar 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2024 auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, beschlossen, eine neue Vertretung des Landes Berlin für die kommende vierjährige Amtsperiode in den ZDF-Fernsehrat zu entsenden.
Hinweis an die Redaktionen: Senatspressekonferenz am 20 ... - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Pressekonferenz nach der Sitzung des Senats am morgigen Dienstag, 20. Dezember 2022, beginnt ca. 13.30 Uhr (Rotes Rathaus, Ferdinand-Friedensburg-Saal, Raum 338).
Senat beschließt verlängerte Nutzung des Ankunftszentrums Ukraine mit ...
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juli 2023: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, beschlossen, die Nutzung des Ankunftszentrums für Geflüchtete aus der Ukraine im Terminal C (UA TXL) des ehemaligen Flughafen Tegel bis mindestens Ende Juni 2024 ...
4. Sitzung des Bündnisses für Wohnungsneubau und ... - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Zu Beginn der abschließenden 4. Sitzung des Bündnisses für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses am Mittwoch, 15.
Änderung der Laufbahnverordnung Gesundheitswesen - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Nach der am 15. August 2024 erfolgten Zustimmung des Rats der Bürgermeister hat der Senat die am 16.
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