Volltextsuche - Senatskanzlei
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Rede zur Grundsteinlegung der "Siemensstadt Square"
In Spandau hat der Bau des neuen Industrie- und Wohnungsbauprojekts “Siemensstadt Square” begonnen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hielt am 25.
Berlin startet neue Imagekampagne - Berlin.de
Berlin startet eine neue bundesweite Imagekampagne. Ziel ist es, das Gemeinschaftsgefühl der Stadt zu stärken und den Stolz der Berlinerinnen und Berliner zu adressieren.
Senat beschließt Stellungnahme zum Bericht der Berliner Beauftragten ...
Aus der Sitzung des Senats am 17. Januar 2023: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, die Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2021 beschlossen.
Siemensstadt Square: Senatsverwaltung für Umwelt ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 2. August 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, zwecks Vereinheitlichung der Prozessmanagementaufgaben beim Projekt „Siemensstadt Square“ beschlossen, dass in Angelegenheiten des Boden- und Grundwasserschutzes künftig die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher ...
Bericht über verbesserten Zugang zu ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 3. August 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel den sechsten Bericht an das Abgeordnetenhaus zum Thema „Verbesserter Zugang zu allen Bürgerdienstleistungen“ beschlossen.
Giffey empfängt Diepgen zu Mittagessen anlässlich des 80. Geburtstages
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, wird am Mittwoch, den 18.
Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 6. Dezember 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, beschlossen, den Entwurf des Gesetzes zur Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag beim Abgeordnetenhaus einzubringen.
Bericht nach § 24 Abs. 4 EGovernment-Gesetz für das 1. Quartal 2024 ...
Aus der Sitzung des Senats am 25. Juni 2024: Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, den vierteljährlichen Bericht nach § 24 Absatz 4 EGovG Bln für das 1.
Senat verabschiedet Haushaltsentwurf für die Jahre 2022/23
Aus der Sitzung des Senats am 22. Juni 2021: Steigerung des Ausgabenniveaus Höchstes Investitionsvolumen seit 1997• * Notfallkreditaufnahme in 2020 wird ergänzt durch Kredit über eine Milliarde für Landesunternehmen und Vermögenswerte
Giffey reist nach Prag: „Berlin tritt dem Pakt der Freien Städte bei“
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, hat heute in Prag an der Konferenz des internationalen Städtenetzwerks „Pakt der Freien Städte“ teilgenommen und für Berlin die Erklärung des Paktes unterzeichnet.
Senat beschließt Maßnahmen zur Umsetzung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 6. September 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der „Expertenkommission Wahlen in Berlin“ beschlossen.
Giffey zum Flaggentag des Netzwerks „Mayors for Peace“ – Regierende ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, erklärt zum Flaggentag des Netzwerks „Mayors for Peace“ am 8.
Mobilitätsgesetz wird komplettiert: Berlin fördert stadtverträglichen ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. Januar 2023: Nachdem der Senat am 20. Dezember 2022 auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, die neuen Abschnitte „Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität“ im Berliner Mobilitätsgesetz erörtert hatte und nunmehr der Rat der Bürgermeister am 19.
Aktuelle Vorhaben in der gesamtstädtischen Steuerung im ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 25. Juni 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2024 auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Katharina Günther-Wünsch, den Bericht zum gesamtstädtischen Fach- und Finanzcontrolling der Hilfen zur Erziehung (FFC HzE) für das Jahr 2023 beschlossen.
Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen in Berlin ...
Aus der Sitzung des Senats am 23. August 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, den Jahresbericht über die Clearingstelle für die gesundheitliche Versorgung von nicht krankenversicherten Menschen ohne Regelversorgung beschlossen.
Mobilitätsgesetz wird komplettiert: Berlin fördert stadtverträglichen ...
Aus der Sitzung des Senats am 20. Januar 2021: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat sich der Senat heute in erster Lesung mit den neuen Abschnitten „Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität“ im Berliner Mobilitätsgesetz befasst.
Übergabe des Bandes für Mut und Verständigung 2023
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, und die Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration, Katarina Niewiedzial, begrüßten am 20.
Senat gestattet zeitlich befristete Nebentätigkeit von Justizsenatorin ...
Aus der Sitzung des Senats am 15. Februar 2022: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung der Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Prof. Dr. Lena Kreck, die Ausübung einer Nebentätigkeit an der Evangelischen Hochschule Berlin gestattet.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller zum 1. Mai
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: „Es ist wichtig, dass wir auch in Zeiten der Pandemie das Demonstrations- und Versammlungsrecht aufrechterhalten und nutzen.
Senat beschließt möglichen Erlass von Sondernutzungsgebühren für ...
Aus der Sitzung des Senats am 9. März 2021: Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass die Bezirksämter auch für das Jahr 2021 von einer Erhebung der ansonsten fälligen Sondernutzungsgebühren für die Nutzung von Verkehrsflächen zur Bewirtung vor gastronomischen Betrieben absehen können.
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