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Jahresbericht 2022/2023 über den Einsatz eigener IKT-Geräte in ...
Aus der Sitzung des Senats vom 31.Oktober 2023: Gemäß § 32 Abs. 4 Satz 8 JustG Bln ist dem Abgeordnetenhaus über den Einsatz eigener Informations- und Kommunikationstechnik durch Bedienstete der Gerichte und Staatsanwaltschaften zur Unterstützung ihrer dienstlichen Tätigkeiten zu berichten.
Senat setzt EU-Fördermittel gezielt zur Bewältigung der sozialen Folgen ...
Aus der Sitzung des Senats am 1. Juni 2021: Zur Bewältigung der sozialen Folgen der Pandemie hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, eine finanzielle Aufstockung der Förderung in Berlin aus Mitteln der Initiative REACT-EU beschlossen.
Wegner begrüßt den Bürgermeister von Istanbul Ekrem İmamoğlu
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, empfängt am Freitag, den 21.
Feierstunde im Roten Rathaus zu Ehren von vier „Gerechten unter den ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, und S.E. der Botschafter des Staates Israel, Ron Prosor, sind gemeinsame Gastgeber für die Feierstunde zu Ehren von vier deutschen „Gerechten unter den Völkern“ am Mittwoch, 2.
Müller nimmt am 31. Jahrestag der Deutschen Einheit in Halle teil
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, nimmt am 3. Oktober 2021 auf Einladung des Bundesratspräsidenten und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, an den Feierlichkeiten zum 31.
Kondolenzbucheintragung für Inge Deutschkron im Roten Rathaus
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Am Dienstag, den 15. März 2022, wird sich die Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey, gemeinsam mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner, sowie weiteren Senatorinnen und Senatoren um 9.50 Uhr in das Kondolenzbuch für die verstorbene Ehrenbürgerin Berlins und Holocaustüberlebende, Inge Deutschkron, im ...
Unterstützung für lokalen Einzelhandel: Bezirke können auf ...
Aus der Sitzung des Senats am 27. September 2022: Der Senat hat am heutigen Dienstag, den 27. September 2022, auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, beschlossen, dass die Bezirksämter für das Jahr 2022 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Nutzung von Verkehrsflächen auf Gehwegen auch für das Herausstellen von Waren ...
Finanzsenator Stefan Evers wird Mitglied des Aufsichtsrates der ...
Aus der Sitzung des Senats am 6. Juni 2023: Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 6. Juni 2023 Finanzsenator Stefan Evers eine Ausnahme für eine Nebentätigkeit als Aufsichtsratsmitglied der Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH erteilt.
Berlin als Europäische Freiwilligenhauptstadt: Gewinner des ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: In einem Innovationswettbewerb hat das Projektbüro für die Europäische Freiwilligenhauptstadt Berlin 2021 dazu aufgerufen, sich mit neuen Ansätzen zur Verbesserung von freiwilligem Engagement in der digitalen Welt zu bewerben.
Kompensation für Lehrkräfte, die nicht verbeamtet werden: Senat ...
Der Senat hat auf seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse beschlossen, zur haushalterischen Absicherung der finanziellen Kompensation für Lehrkräfte, die nicht verbeamtet werden können oder wollen, den Entwurf eines Nachtragshaushalts zum Haushaltsplan 2023 in das Abgeordnetenhaus einzubringen.
Der Berliner Justizvollzug geht verstärkt gegen sogenannte Legal Highs ...
Aus der Sitzung des Senats am 21. September 2021: Berlin geht eine Kooperation mit dem Land Rheinland-Pfalz ein, um dem Handel mit Betäubungsmitteln in den Justizvollzugsanstalten besser begegnen zu können.
Effektive Bürgerämter und Standesämter - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 16. Februar 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage von Innensenator Andreas Geisel den sechsten Bericht an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter beschlossen.
Senat hat Umsetzung des städtebaulichen Gesamtkonzepts Kulturquartier ...
Aus der Sitzung des Senats am 23. März 2021: Der Senat hat sich in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, mit der Umsetzung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts für das Areal zwischen Bundesallee, Schaperstraße, Fasanenplatz und Meierottostraße als Kulturquartier beschäftigt.
Senat beschließt Bericht zum Schutz von Studierenden vor ...
Aus der Sitzung des Senats am 23. Mai 2023: Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 23. Mai 2023 auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, die Mitteilung zur Kenntnisnahme „Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen“ beschlossen.
Senat beschließt Bericht „Evaluation von Bestandsschulen ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 1. Juni 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, den Bericht zur Evaluation von Bestandsschulen mit und ohne mechanische Lüftungsanlagen beschlossen.
Senat stimmt Vertragsverlängerung mit Marcel Klett als ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Mai 2022: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung der Vertragsverlängerung mit Marcel Klett als Geschäftsführender Direktor des Maxim Gorki Theater zugestimmt.
Senat beschließt Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und ...
Aus der Sitzung des Senats am 4. Juni 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, das Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) beschlossen.
Senat beschließt Gesetzentwurf über die Rechtsgrundlagen für das ...
Aus der Sitzung des Senats am 20. Januar 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes zugestimmt.
Gemeinsame Pressekonferenz zum Ankauf des Hamburger Bahnhofs und der ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin Franziska Giffey und Kulturstaatsministerin Claudia Roth informieren am morgigen Dienstag, 15.11.2022, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Erwerb des Hamburger Bahnhofs und der Rieckhallen durch den Bund und das Land Berlin.
Senat legt Bericht über Unterstützung Berlins durch den Bund bei der ...
Aus der Sitzung des Senats am 21. März 2023: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Katja Kipping den Schlussbericht über die Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses vom 24.
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