Volltextsuche - Senatskanzlei
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Müller zum Tode von Eva Herlitz: „Berlin verliert eine engagierte ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat sich betroffen vom Tode von Eva Herlitz gezeigt.
Senat legt Plan zum Semesterticket für Studierende vor
Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat der Senat von Berlin in seiner heutigen Sitzung eine finanzielle Unterstützung für Studierende beschlossen.
Giffey überreicht Sabine Werth und Ekkehard Streletzki ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, händigt am Montag, 17.
Gesamtstädtische Steuerung im Bereich der Hilfen zur Erziehung ...
Aus der Sitzung des Senats am 19. Juli 2022: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Astrid-Sabine Busse, den Bericht zum gesamtstädtischen Fach- und Finanzcontrolling der Hilfen zur Erziehung (FFC HzE) für das Jahr 2022 beschlossen.
Senat berät über Maßnahmen zur Stärkung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 6. Dezember 2022: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Europakompetenz in der Berliner Verwaltung zur Kenntnis genommen, um es nach der noch ausstehenden Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister in einer der folgenden Senatssitzungen zu beschließen.
Pressekonferenz im Anschluss an die Auftaktsitzung des Bündnisses für ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey werden gemeinsam mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern, den Kammern sowie der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit am 30.
4. Runder Tisch Startups: Digitalisierung nach Corona ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat heute zum vierten Runden Tisch Startups mit Berliner Gründerinnen und Gründern per Videoschaltkonferenz eingeladen.
Senat beschließt Bericht zur Reduzierung von Tierversuchen in der ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. August 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, einen Bericht zur Reduzierung von Tierversuchen in der Berliner Wissenschaft beschlossen. Der Bericht gibt einen ...
Kostenfreier Zugang zu Hallenbädern für Inhaberinnen und Inhaber des ...
Aus der Sitzung des Senats am 7. Februar 2023: Der Senat hat heute auf gemeinsame Vorlage von Iris Spranger, Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, und Katja Kipping, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, beschlossen, Inhaberinnen und Inhaber des Berechtigungsnachweises oder des berlinpass-BuT kostenfreien Zutritt zu allen teilnehmenden Hallenbädern der Berliner Bäder ...
Defizit im Haushaltsjahr 2021 geringer als erwartet - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 11. Januar 2022: Das Land Berlin hat nach 2020 auch das vergangene Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsdefizit abgeschlossen.
Senat konkretisiert die Zuständigkeit für gesetzliche ...
Aus der Sitzung des Senats am 30. März 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, beschlossen, dem Abgeordnetenhaus den Entwurf des „Gesetzes über die Einbindung der für das Geoinformations- und Vermessungswesen zuständigen Senatsverwaltung bei der Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen ...
Verfassung von Berlin
Verfassung von Berlin
Änderung der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Auf Vorschlag der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, nimmt der Senat die Änderung der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) zur Kenntnis.
Ausbau von Radverkehrsinfrastruktur kommt voran - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 27. Juni 2023: Auch im Jahr 2022 konnte eine Reihe wichtiger Projekte zur Förderung des Radverkehrs vorangebracht werden.
Bundesratsinitiative gegen Raser beschlossen - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 1. Juni 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, beschlossen, einen Entschließungsantrag zu einem zivilrechtlichen Überlassungsverbot hochmotorisierter Kraftfahrzeuge an Fahranfängerinnen und Fahranfänger in den Bundesrat einzubringen.
Änderung der Vermessungsgebührenordnung - Berlin.de
Nach der Zustimmung des Rats der Bürgermeister am 10. November 2022 hat der Senat in seiner heutigen Sitzung die von Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, vorgelegte Zweite Verordnung zur Änderung der Vermessungsgebührenordnung (VermGebO) beschlossen.
Ehrengrabstätten für namhafte und verdiente Persönlichkeiten
Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung eine Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller über die Anerkennung von Ehrengrabstätten zur Kenntnis genommen.
173 Millionen Euro für die frühkindliche Bildung - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Am heutigen Freitag unterzeichnen Bundesfamilienministerin Lisa Paus, der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Katharina Günther-Wünsch im Roten Rathaus die Vereinbarung zur Umsetzung des KiTa-Qualitätsgesetzes im Land Berlin.
Dritter Bahngipfel im Roten Rathaus - Berlin.de
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke haben am 10. Juni 2024 mit der Bundesregierung, der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg über den Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Hauptstadtregion beraten.
Regelung zur Aussetzung von Stellenobergrenzen soll um weitere fünf ...
Aus der Sitzung des Senats am 28. Februar 2023: Nach Zustimmung des Rats der Bürgermeister am 16. Februar 2023 hat der Senat den von Finanzsenator Daniel Wesener am 24.
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Der Regierende Bürgermeister von Berlin
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