Volltextsuche - Senatskanzlei
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Digitalisierung der Bürgerämter: Pilotprojekt "Bürgeramt der Zukunft ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Im Ausbildungsbürgeramt Friedrichshain-Kreuzberg entsteht ein sogenanntes „Bürgeramt der Zukunft“: Berlins Chief Digital Officer, Martina Klement, hat das Pilotprojekt heute zusammen mit Ernst Bürger, Abteilungsleiter „Digitale Verwaltung, Steuerung OZG“ im Bundesinnenministerium, und Oliver Nöll, stellvertretender ...
Berliner Senat beschließt DAWI-Betrauungsakt für Charité
Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Der Berliner Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, beschlossen, dass die Charité – Universitätsmedizin Berlin mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) durch einen Betrauungsakt nach EU-Beihilferecht ...
Müller zum 80. Geburtstag von Eberhard Diepgen: „Er hat sich ...
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat das Wirken des langjährigen Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Eberhard Diepgen, anlässlich seines 80.
Senat beschließt Dritte Verordnung zur Änderung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 6. Juli 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, die Dritte Verordnung zur Änderung der Wassertarifverordnung erlassen.
Datenschutzerklärung der Senatskanzlei Berlin - Berlin.de
Auf der Webseite können temporäre Cookies eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben zu speichern. Temporäre Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem ...
Zentralisierung der Staatsangehörigkeitsangelegenheiten im Landesamt ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Auf Vorlage der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, hat sich der Senat in seiner heutigen ...
Berlin startet Bundesratsinitiative: Intensivere Bekämpfung von ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. September 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 10. September 2024 auf Vorlage der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, beschlossen, einen Gesetzesantrag gegen die Bedrohung von Zeuginnen und Zeugen und Gerichtspersonen in den Bundesrat einzubringen.
Senat trifft verfassungskonforme Regelung für die Besoldung der ...
Aus der Sitzung des Senats am 18. Mai 2021: Die Besoldung der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Land Berlin war zum Teil zu niedrig bemessen.
Vereinbarung Brandenburg und Berlin: Gemeinsame Energiepolitik wird ...
Die Länder Berlin und Brandenburg intensivieren ihre Zusammenarbeit im Energiebereich weiter. Dazu unterzeichneten heute im Anschluss an die gemeinsame Kabinettsitzung in der Potsdamer Staatskanzlei Energiesenatorin Franziska Giffey und Energieminister Jörg Steinbach einen „Letter of Intent“ (LOI) zur Vorbereitung der Neufassung des Staatsvertrages über die Energieaufsicht und das ...
Senat befürwortet Übernahme von Kinder- und ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 23. Juli 2024: Auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, hat der Senat eine Stellungnahme zur Übernahme der Vorsorgeuntersuchungen U 10, U 11 und J 2 als Regelleistungen aller gesetzlichen Krankenkassen beschlossen.
Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem ...
Aus der Sitzung des Senats am 14. Dezember 2021: Die Berliner Senatsfinanzverwaltung wird zum Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem Finanzverwaltungsgesetz ermächtigt.
Senatorin Franziska Giffey als Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner ...
Aus der Sitzung des Senats am 13. Juni 2023: Der Senat hat in der Sitzung am 13. Juni 2023 auf Vorschlag der Senatsverwaltung für Wirt-schaft, Energie und Betriebe die zuständige Senatorin für Betriebe, Franziska Giffey, zur Aufsichtsratsvorsitzenden der Berliner Verkehrsbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts (BVG AöR) bestimmt.
Anpassung der Besoldung an den Tarifabschluss des ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 18. Oktober 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Daniel Wesener – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – beschlossen, die Besoldung der beamteten Dienstkräfte an den Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes anzupassen.
Senat verabschiedet Bericht zu Maßnahmen gegen Energiearmut und ...
Aus der Sitzung des Senats am 28. März 2023: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping, den Bericht an das Abgeordnetenhaus zum Thema „Energiearmut bekämpfen: Bundesinitiative gegen Energiearmut und Energiesperren“ beschlossen.
Hinweis an die Redaktionen: Keine Senats-Pressekonferenz am 9. Juli ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Am Dienstag, den 9. Juli 2024, tagt der Senat von Berlin im Rathaus Mitte und trifft sich anschließend mit dem Bezirksamt zu einer gemeinsamen Sitzung.
Toilettenvertrag: Errichtung der neuen Berliner Toiletten erfolgreich ...
Aus der Sitzung des Senats am 5. Juli 2022: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat der Senat heute den Jahresbericht 2022 zur Umsetzung des Toilettenkonzepts für Berlin beschlossen.
Lehrbetrieb an den Berliner Hochschulen: Ergänzung zu den Eckpunkten ...
Lehrbetrieb an den Berliner Hochschulen: Ergänzung zu den Eckpunkten für das Wintersemester 2021/2022
Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in ...
Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung (Hortbereich)
Berlin und Brandenburg bekräftigen ihre Zusammenarbeit beim Ausbau der ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke haben heute beim dritten Bahngipfel im Roten Rathaus mit der Bundesregierung, der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg über den Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Hauptstadtregion beraten.
Zweite Senatsbefassung zur Strategie Smart City aus dem Jahr 2022
Aus der Sitzung des Senats am 12. September 2023: Nach Zustimmung des Rats der Bürgermeister am 20. Juni 2023 hat der Senat in seiner Sitzung am 12.
Kontakt
Der Regierende Bürgermeister von Berlin
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