Volltextsuche - Senatskanzlei
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Senat beschließt Bericht zur Umsetzung der Solarpflicht
Aus der Sitzung des Senats am 17. Oktober 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, den jährlichen Bericht an den Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus zur Umsetzung des Solargesetzes sowie Unterstützungsmaßnahmen des Landes für die Umsetzung im Wohnungsbestand beschlossen.
Umsetzungsbericht zum E-Government-Gesetz Berlin zeigt aktuellen Stand ...
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juli 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 11. Juli 2023 auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, den 4.
Presseeinladung: Start der Gesprächsreihe „Kai Wegner ... - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, diskutiert zum Start der neuen Gesprächsreihe „Kai Wegner vor Ort“ am Montag, 26.
Bericht zum landesweiten Beteiligungshaushalt zur Kenntnis genommen
Aus der Sitzung des Senats am 21. November 2023: Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 21. November 2023 den Bericht der Senatsverwaltung für Finanzen zum Beteiligungshaushalt zur Kenntnis genommen.
Senat beschließt den Fortbestand des Ukraine ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 2. August 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping, beschlossen, dass der Betrieb des Ukraine Ankunftszentrums am Ort des ehemaligen Flughafens Tegel weitergeführt wird.
Städtepartnerschaft Istanbul - Berlin.de
Die Städtepartnerschaft mit Istanbul besteht seit 1989 und geht auf eine Initiative von Walter Momper zurück. Die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Istanbul war durch eine Vielzahl von Projekten in den einzelnen Ressorts des Senats gekennzeichnet, wobei die Zusammenarbeit zwischen Berliner und Istanbuler Institutionen in den letzten Jahren zunehmend durch die schwierigen Beziehungen ...
Resilienz des Bundesverfassungsgerichts stärken - Berlin.de
Aus der Situng des Senats am 17. September 2024: Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 17. September 2024 auf Vorlage der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, beschlossen, einen länderübergreifenden Entschließungsantrag zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts beim Bundesrat einzubringen.
Senat beschließt Änderungen der 2 ... - Berlin.de
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ...
Berliner Senat besucht am 9. Juli 2024 den Bezirk Mitte
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Senat von Berlin wird am 9. Juli 2024 zu Gast im Bezirk Mitte sein und seine reguläre Sitzung im Rathaus Mitte an der Karl-Marx-Allee 31 in 10178 Berlin abhalten.
Wegner beglückwünscht Zoo Berlin zu doppelter Panda-Geburt
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, gratuliert dem Berliner Zoo zur Geburt von zwei Panda-Bären:
Senat beschließt die Erste Änderungsverordnung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 22. Juni 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Erste Verordnung zur Änderung der ...
Wegner übergibt Gartendenkmalpfleger Klaus von Krosigk Ernst-Reuter ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, händigt dem früheren Gartenbaudirektor im Landesdenkmalamt Berlin, Dr. Klaus von Krosigk, am 14.
Berliner Transparenzgesetz ins Parlament - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 2. März 2021: Nach Befassung des Rats der Bürgermeister am 18. Februar 2021 hat der Berliner Senat heute den von Innensenator Andreas Geisel vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit (Berliner Transparenzgesetz) beschlossen.
Senat berät Fortschrittsbericht zur Kooperation Charité - Vivantes
Aus der Sitzung des Senats am 9. April 2024: Auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, hat der Senat von Berlin in seiner heutigen Sitzung den Fortschrittsbericht zur Kooperation zwischen Charité – Universitätsmedizin Berlin (Charité) und Vivantes Netzwerk für Gesundheit (Vivantes) beraten und zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zentralisierung der Staatsangehörigkeitsangelegenheiten im Landesamt ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Auf Vorlage der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, hat sich der Senat in seiner heutigen ...
Bericht über die Ereignisse in der Silvesternacht und Maßnahmen zum ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat von Berlin hat sich heute auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, und der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, über einen Bericht zu den Ereignissen in der Silvernacht und einen Maßnahmenkatalog zum weiteren Vorgehen verständigt.
Berliner Heilverfahrensverordnung: Senat schafft Rechtsgrundlage zur ...
Aus der Sitzung des Senats am 28. Juni 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Daniel Wesener – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – eine Rechtsgrundlage geschaffen zur Erstattung von Umbaukosten für ein barrierefreies Wohnumfeld.
Berlin plant Überführung des landesweiten WLAN-Projektes „Free WiFi ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Mit dem von der Senatskanzlei im Jahr 2015 ins Leben gerufenen Pilotprojekt “Free WiFi Berlin” ist über die Jahre ein umfangreiches WLAN-Angebot im ganzen Stadtgebiet für Berlinerinnen und Berliner sowie Besucherinnen und Besucher entstanden.
Stärkung der Berliner Wirtschaft durch Investitionen aus GRW-Mitteln
Aus der Sitzung des Senats am 14. Mai 2024: Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat dem Senat in der heutigen Sitzung den Bericht zur Umsetzung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vorgestellt.
Müller zur Neuausrichtung bei Daimler in Marienfelde - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, erklärt zur Neuausrichtung des Daimler-Standorts in Marienfelde:
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Der Regierende Bürgermeister von Berlin
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