Volltextsuche - Senatskanzlei
Ergebnisse der Volltextsuche im Angebot "Der Regierende Bürgermeister - Senatskanzlei"
Ihre Suche nach "Verfassung" im Bereich "Der Regierende Bürgermeister - Senatskanzlei".
Anzeige der Ergebnisse 601 bis 620 von 2460.
Bericht zum Sachstand der Berliner Schulbauoffensive vorgelegt
Aus der Sitzung des Senats am 13. September 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage von Astrid-Sabine Busse, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, den aktuellen Bericht zum Sachstand der Berliner Schulbauoffensive (BSO) beschlossen.
Empfang des armenischen Staatspräsidenten Wahagn Chatschaturjan
Der Regierende Bürgermeister, Kai Wegner, begrüßte am 19. Juni 2023 den armenischen Staatspräsidenten Wahagn Chatschaturjan am Hauptportal des Roten Rathauses.
„Berlin.de“ wird reines Stadtportal - Elektronisches ...
Ab dem 01.07.2021 wird das Land Berlin das Hauptstadtportal „Berlin.de“ in eigener Hand betreiben. Darauf hatte sich der Senat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, und des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, bereits am 22.06.2021 verständigt.
Senat beschließt Bericht zur Sicherung weiterer Teile der Berliner ...
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juli 2023: Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 11. Juli 2023 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, den „Bericht zur Sicherung weiterer Teile der Berliner Mauer und Entwicklung eines Gedenkkonzeptes“ beschlossen.
Änderung der Laufbahnverordnung Justiz und Justizvollzugsdienst
Aus der Sitzung des Senats am 20. Juli 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, die Zweite Verordnung zur Änderung der Laufbahnverordnung Justiz und Justizvollzugsdienst beschlossen.
Senat beschließt Finanzierung der Roadmap für Tiefe Geothermie in Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 9. April 2024: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage von Manja Schreiner, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, die Finanzierung der Maßnahmen der Roadmap Tiefe Geothermie Berlin beschlossen.
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey übernimmt Mandat im Aufsichtsrat ...
Aus der Sitzung des Senats am 20. Juni 2023: Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, wird ein Mandat als Aufsichtsratsmitglied der Messe Berlin GmbH übernehmen.
Zweites Gesetz zur Änderung des Bäder-Anstaltsgesetzes beschlossen
Aus der Sitzung des Senats am 10. August 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, Änderungen des Bäder-Anstaltsgesetzes (BBBG) beschlossen.
Gemeinsam handeln, Femizide verhindern: Senat beschließt ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 30. August 2022: Der Berliner Senat hat heute ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verhinderung von Femiziden beschlossen.
Fokusthemen der Landesregierung - Berlin.de
Berlin steht vor diversen gesellschaftlichen Herausforderungen. Der Senat ist entschlossen, sich diesen Aufgaben zu stellen. Mit den Richtlinien der Regierungspolitik hat die Berliner Landesregierung sich hohe Ziele gesteckt, um diese Aufgaben zu lösen und Berlin jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Innerhalb der Richtlinien stehen sechs Themenschwerpunkte im Fokus:
Berliner Senat besucht am 26. März 2024 den Bezirk Neukölln
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Senat von Berlin wird am 26. März 2024 zu Gast im Bezirk Neukölln sein und seine reguläre Sitzung am Campus Efeuweg (Haus B 5, Efeuweg 34, 12357 Berlin) abhalten.
Berliner Transparenzgesetz ins Parlament - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 2. März 2021: Nach Befassung des Rats der Bürgermeister am 18. Februar 2021 hat der Berliner Senat heute den von Innensenator Andreas Geisel vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit (Berliner Transparenzgesetz) beschlossen.
Senat ändert Landesbeihilfeverordnung: Leistungsumfang bei ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 23. November 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – die Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung beschlossen.
Senat beschließt die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur der ...
Aus der Sitzung des Senats am 5. März 2024: Der Senat hat heute auf Vorlage von Cansel Kiziltepe, Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, die Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur der gesamtstädtischen und sozialraumorientierten Stadtteilarbeit in Verbindung mit quantitativen Planungs- und Orientierungsrichtwerten für ...
Feststellung des Bedarfs zur Versorgung von geflüchteten Menschen und ...
Aus der Sitzung des Senats am 30. April 2024: Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, und der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, den zwingenden Bedarf zur temporären Aktivierung von im Rahmen der beschlossenen Änderung des Gesetzes zum Erhalt des ...
Referendariate in der Senatskanzlei des Landes Berlin
Aufgabenbereich der Stelle: Kurzgutachten zu verfassungs- und verwaltungsrechtlichen sowie europarechtlichen Fragestellungen Teilnahme an Sitzungen der Ausschüsse des Bundesrates und des Deutschen Bundestages, je nach Verwendungsschwerpunkt Rechtsausschüsse oder Fachausschüsse, z. B. für Innere Angelegenheiten, Arbeit und Soziales, Verbraucherschutz sowie Sachverständigenanhörungen,
Senat beschließt Zweite Basisschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 27. September 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag, den 27. September 2022, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen.
Berlin ist Spitzenreiter beim GRW-Mitteleinsatz – 2023 bestes Ergebnis ...
Aus der Sitzung des Senats am 13. Februar 2024: Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat dem Senat in seiner Sitzung am 13.
Senat beschließt erstes Familienfördergesetz in Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 30. März 2021: Berlin wird als erstes Bundesland ein Gesetz zur Stärkung von Familien einführen. Das hat der Senat auf Antrag der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, beschlossen.
Bericht zum Bädervertrag - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 9. März 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage von Innen- und Sportsenator Andras Geisel den Bericht zum Abschluss eines Bädervertrags zwischen dem Land Berlin und den Berliner Bäder-Betrieben (BBB) zur Kenntnis genommen.
Kontakt
Der Regierende Bürgermeister von Berlin
- Senatskanzlei -
- Tel.: (030) 9026-0
- Fax: (030) 9026-2013
- E-Mail an den Regierenden Bürgermeister