Volltextsuche - Senatskanzlei
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Die „Wohnraumversorgung Berlin“ bekommt neue Aufgaben und wird in ...
Aus der Sitzung des Senats am 23. Juli 2024: Der Senat von Berlin hat den vom Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts“ beschlossen.
Senat fasst Grundsätze für die Regulierung von Haftpflicht- und ...
Aus der Sitzung des Senats am 19. Oktober 2021: Der Berliner Senat hat die Haftpflicht- und Eigenschädengrundsätze (HEGr) neu gefasst. Statt der bisherigen Regelung (Amtsblatt Nr. 58, 10.
Niveau der Bezahlung bei freien Trägern weiterhin nah an Tariflöhnen ...
Aus der Sitzung des Senats am 5. März 2024: Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, den jährlichen Bericht zur „Tarifentwicklung bei freien Trägern“ beschlossen.
Senat beschließt Bebauungsplan für „Schumacher Quartier ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung den von Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, eingebrachten Bebauungsplanentwurf 12-62aa beschlossen.
Grünanlagengesetz ändern für mehr Sicherheit - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 12. Dezember 2023: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat von Berlin auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz) beraten.
Staatssekretär Florian Hauer auf der ... - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Florian Hauer, der neue Berliner Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten und Internationales, hat am 4. und 5.
Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2 ...
Aus der Sitzung des Senats am 15. März 2022: Der Senat von Berlin hat am 15. März 2022 auf Vorlage von auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit ...
Statusbericht zum Landeshaushalt: Mehrere Sondereffekte bewirken ...
Aus der Sitzung des Senats am 23. August 2023: Wegen mehrerer finanzieller Sondereffekte ergibt sich für das Land Berlin am Ende des ersten Halbjahres ein sehr gutes Haushaltsergebnis.
Mehr Auskünfte und mehr Digitalisierung in der Berliner Justiz
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Dr. Felor Badenberg, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Änderungen zur Modernisierung der Justiz beschlossen.
Senat beschließt Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 9. März 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, den Entwurf zur Neufassung des Gesetzes über den Katastrophenschutz im Land Berlin (Katastrophenschutzgesetz – KatSG) beschlossen, nachdem der Rat der Bürgermeister am 18.
„3. Zwischenbericht zur Umsetzung der Politischen Erklärung # ...
#neustartagenda kommt weiter voran: Senat nimmt Zwischenbericht zur Kenntnis. In seiner Sitzung am 28.11.2023 hat der Senat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters, Kai Wegner, den 3.
Wegner zum „Tag der Befreiung“ - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, erklärt zum „Tag der Befreiung“:
Breite Unterstützung für das Kulturgut Kino - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Das Kino ist ein bedeutender Kultur- und Wirtschaftsfaktor in Berlin. An 95 Standorten in der Hauptstadt – vom kleinen Arthouse-Kino bis zum großen Multiplex – können die aktuellen Blockbuster, aber auch Dokumentarfilme oder Nischenproduktionen Tag für Tag gesehen werden.
Wegner zum Wachstumschancengesetz - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, erklärt zum heute verabschiedeten Wachstumschancengesetz:
Berliner Senat besucht am 9. Juli 2024 den Bezirk Mitte
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Senat von Berlin wird am 9. Juli 2024 zu Gast im Bezirk Mitte sein und seine reguläre Sitzung im Rathaus Mitte an der Karl-Marx-Allee 31 in 10178 Berlin abhalten.
Senat beschließt Entwurf des neuen Energiewendegesetzes
Aus der Sitzung des Senats am 13. April 2021: Der Senat hat nach Befassung des Rats der Bürgermeister den von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG) beschlossen.
Olympiapark wird Gebiet mit außergewöhnlicher ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 18. Juni 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, die Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung für die Flächen des Olympiaparks gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AGBauGB beschlossen.
Senat beschließt Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 ...
Aus der Sitzung des Senats am 26. April 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Erste Verordnung zur Änderung der ...
Bericht über die Ereignisse in der Silvesternacht und Maßnahmen zum ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat von Berlin hat sich heute auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, und der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, über einen Bericht zu den Ereignissen in der Silvernacht und einen Maßnahmenkatalog zum weiteren Vorgehen verständigt.
Senat beschließt Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 ...
Aus der Sitzung des Senats am 19. Juli 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und ...
Kontakt
Der Regierende Bürgermeister von Berlin
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- Tel.: (030) 9026-0
- Fax: (030) 9026-2013
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