Volltextsuche - Senatskanzlei
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Der "MagiSenat" unter Walter Momper und Tino Schwierzina
Am 12. Juni 1990 leiteten Walter Momper und Tino Schwierzina im Roten Rathaus die erste gemeinsame Sitzung von Senat und Magistrat. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, das wiedervereinigte Berlin wolle helfen, “Brücken zwischen Völkern, Nationen und Kulturen zu bauen, um so einen Beitrag zum Zusammenwachsen Europas zu leisten”.
Kai Wegner verlieh Gartendenkmalpfleger Klaus von Krosigk die Ernst ...
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, händigte am 14. März 2024 dem früheren Gartenbaudirektor im Landesdenkmalamt Berlin, Dr. Klaus von Krosigk, die Ernst-Reuter-Plakette aus.
Frauenvertreterinnen beim Regierenden Bürgermeister - Berlin.de
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Berliner Frauenvertreterinnen teilt mit: Ein Frauentag im Jahre 2024 – ist der nicht eigentlich überflüssig?
Senat beruft Landeswahlleiterin ab - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 5. Oktober 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel ...
Senat ermöglicht substituierenden Drogenabhängigen Zugang zu ...
Aus der Sitzung des Senats am 12. Januar 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erteilung einer Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen beschlossen und ermöglicht damit auch substituierenden Drogenkonsument*innen den Zugang zu Drogenkonsumräumen.
Zugang Senatspressekonferenz am 3. September - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Aufgrund des Hoffestes des Regierenden Bürgermeisters gelten am 3. September 2024 besondere Sicherheitsvorkehrungen. Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin informiert in Absprache mit der Berliner Pressekonferenz über folgende ...
Wegner übergibt Thomas Pfeifer Verdienstkreuz am Bande
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, händigt dem Psychologen und Gründer des Psychosozialen Zentrums Wuhletal, Dr. Thomas Pfeifer, am Freitag, 14.
Land Berlin beschließt Verordnung über Vorkaufsrecht an Grundstücken ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. August 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, eine Vorkaufsrechtsverordnung für Teile des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 5-123 erlassen.
Neuer Name der Berliner Polizei jetzt auch in Gesetzen des Landes ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. August 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage von Innensenator Andreas Geisel den Entwurf des Gesetzes zur Änderung der Bezeichnung der Berliner Polizeibehörde im Berliner Landesrecht und zur Änderung anderer Gesetze beschlossen.
Anforderungen an Privatstraßen - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 18. Mai 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, einen Bericht an das Berliner Abgeordnetenhaus über Anforderungen an Privatstraßen beschlossen.
Bericht über Haushaltsüberschreitungen in der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 6. September 2022: Im Haushaltsjahr 2021 betrugen die zugelassenen und in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben insgesamt rund 602 Mio. Euro. Die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen beliefen sich auf knapp 551 Mio. Euro. Einen entsprechenden Bericht zu den Haushaltsüberschreitungen in der Hauptverwaltung und den ...
Senat beschließt Anpassung der Ausführungsvorschriften ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage von Sozialsenatorin Katja Kipping beschlossen, dass auf Grund der starken Preissteigerungen und Preisschwankungen in der Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen) künftig keine Grenzwerte für Heizkosten genannt, sondern Grenzwerte für den Verbrauch angegeben werden.
Senat beschließt neue Gebührenordnung für die Unterbringung ...
Aus der Sitzung des Senats am 16. Juli 2024 Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe die Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlich-rechtlich veranlasste Unterbringung wohnungsloser Personen (Unterbringungsgebührenordnung – UntGebO) beschlossen.
Umsetzungsbericht zum E-Government-Gesetz Berlin zeigt aktuellen Stand ...
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juli 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 11. Juli 2023 auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, den 4.
Weltwirtschaftsforum kommt nach Berlin - Berlin.de
Das Presse-und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Das World Economic Forum (WEF) will ein Center für GovTech in Berlin eröffnen.
Senat beschließt Katzenschutzverordnung - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 18. Mai 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, die Katzenschutzverordnung Berlin beschlossen.
Beamtenverhältnis auf Probe: Änderung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 30. März 2021: Nachdem der Rat der Bürgermeister am 18. März 2021 mit der dem Senat am 2. März 2021 von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz zur Kenntnisnahme vorgelegten Änderung der Laufbahnverordnung für den allgemeinen Verwaltungsdienst (LVO-AVD) befasst war, kann die Verordnung nunmehr im zweiten Quartal in Kraft treten.
Senat konkretisiert die Zuständigkeit für gesetzliche ...
Aus der Sitzung des Senats am 8. Juni 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, beschlossen, dem Abgeordnetenhaus den Entwurf des „Gesetzes über die Einbindung der für das Geoinformations- und Vermessungswesen zuständigen Senatsverwaltung bei der Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen ...
Senat beschließt Sechste Verordnung zur Änderung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 14. September 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten
Berliner Gesetz zur Überwachung von Bauprodukten wird geändert
Aus der Sitzung des Senats am 30. Januar 2024: Grundlage für die Marktüberwachung von Bauprodukten in Berlin ist das geltende Marktüberwachungsverordnungs-Durchführungsgesetz für Bauprodukte.
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