Volltextsuche - Senatskanzlei
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Senat beschließt Zwölfte Verordnung zur Änderung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 3. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute, am 3. Dezember 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zwölfte Verordnung zur Änderung der
Berlin bekommt ein gesamtstädtisches Kompensationsmanagement für ...
Aus der Sitzung des Senats am 13. Februar 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2024 auf gemeinsame Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, und der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, den Aufbau eines gesamtstädtischen Kompensationsmanagements für Bauland- und Freiraumentwicklung auf den Weg ...
Rekommunalisierung Strom: Senat beschließt Erwerb der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 27. April 2021: Auf Vorlage des Senators für Finanzen Dr. Matthias Kollatz hat der Senat in seiner heutigen Sitzung den Erwerb sämtlicher Geschäftsanteile an der Stromnetz Berlin GmbH durch eine landeseigene Gesellschaft beschlossen.
Bebauungsplan „UTR Campus West“ - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 8. Juni 2021: Der Senat hat beschlossen, den von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, eingebrachten Bebauungsplan 12-50ba „UTR Campus West“ dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vorzulegen.
Mobilitätsgesetz wird komplettiert: Berlin fördert stadtverträglichen ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. Januar 2023: Nachdem der Senat am 20. Dezember 2022 auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, die neuen Abschnitte „Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität“ im Berliner Mobilitätsgesetz erörtert hatte und nunmehr der Rat der Bürgermeister am 19.
Sicherheit in Berlin - Berlin.de
In Berlin soll jede und jeder sicher und frei leben können. Das ist nur möglich, wenn die Berliner Sicherheitsbehörden Recht und Gesetz in allen Teilen der Stadt durchsetzen können.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Der Berliner Senat hat die Vorschläge des Regierenden Bürgermeisters für eine grundlegende Verwaltungsreform beraten, um noch 2024 den Entwurf für ein neues Landesorganisationsgesetz zu beschließen. Nach einer gemeinsamen Sitzung begaben sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und ...
Berliner Laufbahnrecht für technische Dienste wird an aktuelle ...
Aus der Sitzung des Senats am 19. September 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 19. September auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, eine Verordnung über die Änderung der Laufbahnverordnung technische Dienste beschlossen.
Geschäftsbesorgungsvertrag für Vermittlung von ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 25. Juni 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2024 auf Vorlage des Senators für Finanzen, Stefan Evers, die Kündigung des gesonderten Geschäftsbesorgungsvertrags mit der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH zur Vermittlung spezieller Gebäudefeuerversicherungen für das Land Berlin beschlossen.
Achtung! Senatspressekonferenz beginnt heute ca. 14 Uhr
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Pressekonferenz nach der Sitzung des Senats am heutigen Dienstag, 22. Februar 2022, beginnt ca. 14.00 Uhr (Rotes Rathaus, Ferdinand-Friedensburg-Saal, Raum 338).
Bericht über die Ereignisse in der Silvesternacht und Maßnahmen zum ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat von Berlin hat sich heute auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, und der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, über einen Bericht zu den Ereignissen in der Silvernacht und einen Maßnahmenkatalog zum weiteren Vorgehen verständigt.
Senat beschließt Fünfte Verordnung zur Änderung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 8. Februar 2022: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, die Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten
Artikel und Infos der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung in der ...
Leichte Sprache; DGS; Wie barrierefrei ist diese Webseite? Erklärung zur Barrierefreiheit. Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?
Presseeinladung: Statements nach der 2. politischen Spitzenrunde zur ...
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, lädt morgen, Freitag, 31.
Land Berlin beschließt Verordnung über Vorkaufsrecht an Grundstücken ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. August 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, eine Vorkaufsrechtsverordnung für Teile des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 5-123 erlassen.
Neue Landeswahlleitung für das Land Berlin ernannt
Aus der Sitzung des Senats am 6. September 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, Prof. Dr. Stephan Bröchler mit Wirkung vom 1.
Olympiapark wird Gebiet mit außergewöhnlicher ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 18. Juni 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, die Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung für die Flächen des Olympiaparks gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AGBauGB beschlossen.
Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule und des ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. August 2021: In der heutigen Senatssitzung wurde auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, der Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die John-F.-Kennedy-Schule (Deutsch-Amerikanische Schule) beschlossen.
Ernennung zur Staatssekretärin für Sport beschlossen
Aus der Sitzung des Senats am 17. Oktober: Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 auf Vorlage von Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport, die Ernennung von Franziska Becker zur Staatssekretärin für Sport unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe mit Wirkung zum 7.
Bericht zur Chancengerechtigkeit an Schulen in der Pandemie
Aus der Sitzung des Senats am 21. September 2021: Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, hat dem Senat heute den dritten „Bericht zur Chancengleichheit an Schulen in Zeiten von Corona“ vorgelegt.
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Der Regierende Bürgermeister von Berlin
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