Volltextsuche - Senatskanzlei
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Senat beschließt Zwölfte Verordnung zur Änderung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 3. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute, am 3. Dezember 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zwölfte Verordnung zur Änderung der
Änderungen in der Umweltschutzgebührenordnung - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 1. Februar 2022: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat der Senat heute eine Anpassung der Umweltschutzgebührenordnung des Landes Berlin an mehrere, in den vergangenen Monaten geänderte Rechtsvorschriften beschlossen.
Bericht über die Ereignisse in der Silvesternacht und Maßnahmen zum ...
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat von Berlin hat sich heute auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, und der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, über einen Bericht zu den Ereignissen in der Silvernacht und einen Maßnahmenkatalog zum weiteren Vorgehen verständigt.
Senat beschließt Befragung zu Bedarfen der Berliner Seniorinnen und ...
Aus der Sitzung des Senats am 20. Februar 2024: Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 20. Februar 2024 auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, beschlossen, eine Befragung von Seniorinnen und Senioren in Berlin durchzuführen, um deren Lebenslagen und Bedarfe präzise zu erfassen.
Verfassungsschutzbericht 2021 veröffentlicht –Journalistinnen und ...
Aus der Sitzung des Senats am 24. Mai 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung den von der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport Iris Spranger vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen.
Prorektor der Hochschule für Musik Hanns Eisler Berlin bestellt
Aus der Sitzung des Senats am 20. Februar 2024: Auf Vorschlag der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, hat der Senat von Berlin in seiner Sitzung am 20.
Senat beschließt Bebauungsplan für „Schumacher Quartier ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung den von Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, eingebrachten Bebauungsplanentwurf 12-62aa beschlossen.
Auf dem Weg zu effizienteren Verwaltungsprozessen (Stand: 01.2020)
Klare Zuständigkeiten und standardisierte Abläufe beschleunigen Verwaltungsverfahren maßgeblich. Daher wird nun gemeinsam mit neun Piloten ein Verfahren für strittige Zuständigkeiten erarbeitet, wie diese im Sinne effizienter und qualitativ hochwertiger Verwaltungsprozesse geklärt werden können.
Pressekonferenz zur zweiten Digitalministerkonferenz - Berlin.de
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Am Freitag, den 18. Oktober 2024, tagen die Digitalverantwortlichen der Länder unter der Leitung der Berliner Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement, und der Bevollmächtigten des Landes Brandenburg beim Bund, Dr. Friederike Haase, bei der zweiten Digitalministerkonferenz (DMK) im ...
Städtepartnerschaft Los Angeles - Berlin.de
Berlin und Los Angeles sind seit dem 27. Juni 1967 städtepartnerschaftlich verbunden. Was mit einer Initiative von Berliner Emigrantinnen und Emigranten begann, die in der Filmbranche tätig waren, hat inzwischen durch vielfältige Einzelaktivitäten, Projekte und wechselseitige Besuche zu einem kontinuierlichen Austausch geführt.
Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 6. Dezember 2022: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Astrid-Sabine Busse, beschlossen, ein drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes in die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses einzubringen.
Land Berlin setzt das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum konsequent ...
Aus der Sitzung des Senats am 29. März 2022: Der Senat hat heute die vom Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel vorgelegte zweite Verordnung zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zur Kenntnis genommen.
Landesbeamtenversorgungsgesetz und Berliner Heilverfahrensverordnung ...
Aus der Sitzung des Senats am 27. Juni 2023: Der Berliner Senat beabsichtigt die Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und der Berliner Heilverfahrensverordnung.
Veranstaltungen - Berlin.de
Der Regierende Bürgermeister besucht in den nächsten Monaten je einen der zwölf Berliner Bezirke. Interessierte Berlinerinnen und Berliner haben dabei die Gelegenheit, mit Kai Wegner in den Austausch zu kommen.
Senat beschließt Neunte Verordnung zur Änderung der ... - Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 26.Oktober 2021: Senat beschließt Neunte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Neue Laufbahnverordnung für die Polizei Berlin erlassen
Aus der Sitzung des Senats am 31. August 2021: Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, eine neue Polizei-Laufbahnverordnung (PolLVO) beschlossen.
Ernennung zur Staatssekretärin für Sport beschlossen
Aus der Sitzung des Senats am 17. Oktober: Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 auf Vorlage von Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport, die Ernennung von Franziska Becker zur Staatssekretärin für Sport unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe mit Wirkung zum 7.
Senat beschließt Bericht zur Umsetzung einer Clearingstelle ...
Aus der Sitzung des Senats am 23. Januar 2024: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, den Bericht zur Umsetzung einer Clearingstelle „Energetische Modernisierung“ beschlossen.
Weltwirtschaftsforum kommt nach Berlin - Berlin.de
Das Presse-und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Das World Economic Forum (WEF) will ein Center für GovTech in Berlin eröffnen.
Berlin beteiligt sich am länderübergreifenden Vergabeverfahren zur ...
Aus der Sitzung des Senats am 30. Januar 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am Dienstag auf Vorlage von Cansel Kiziltepe, Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner und des Finanzsenators Stefan Evers, beschlossen, dass Berlin dem länderübergreifenden Vergabeverfahren zur Einführung einer ...
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