Präsenzen in sozialen Medien

Die Senatskanzlei Berlin betreibt Social Media Profile in den sozialen Medien X, Instagram, Facebook, LinkedIn und Youtube.

Zwecke und Nutzung der Kanäle

Die Senatskanzlei nutzt X, Instagram, Facebook, LinkedIn und YouTube, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik des Senats zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu befördern sowie Feedback zu erhalten.

Ferner möchte die Senatskanzlei mit Hilfe der vorgenannten Kanäle auch die Außenwirkung sowie das Ansehen der Stadt Berlin fördern und dazu ihre Besucherinnen und Besucher, an einem Zuzug interessierte Personen oder an einer Niederlassung interessierte Unternehmen und Organisationen ansprechen.

Für das Management der Kanäle werden die Social-Media-Management-Tools facelift der Facelift brand building technologies GmbH sowie Talkwalker der Talkwalker S.à r.l. genutzt. Über eine Client-API sind die Kanäle von @RegBerlin (X, Facebook, Instagram, YouTube) mit den genannten Diensten verbunden. Die Verwendung der Tools erfolgt zum Zwecke der Organisation der Kommunikation mit der Community, der redaktionellen Planung sowie der Beitragsveröffentlichung auf @RegBerlin.

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Die Präsenzen in sozialen Medien stellen lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Die Senatskanzlei bietet den Bürgerinnen und Bürgern und übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Social Media Präsenzen verwendet werden können:

• Das Stadtportal “berlin.de” hält Informationen zur Kultur, Tourismus sowie politischen Entwicklungen in Berlin, als auch Service Angebote für Bürger, Unternehmen, Organisationen und andere Interessenten bereit.
• Das Service-Portal “service.berlin.de” bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen bei Bürgerämtern.
  Die Senatskanzlei weist darauf hin, dass die Präsenzen in sozialen Medien allein der Informationen und Kommunikation dienen, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage

Die Nutzung und damit einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Senatskanzlei erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 3 Nr. 1 BlnDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Kommunikation über Social Media Plattformen dient dabei der Information für Bürgerinnen und Bürger über Tätigkeiten, Vorhaben und Ziele der Berliner Regierung als zeitgemäße Form der Öffentlichkeitsarbeit.

Verarbeitung Ihrer Daten bei Nutzung unserer Social-Media-Präsenzen

Wir weisen darauf hin, dass bei Nutzung der Social Media Präsenzen der Senatskanzlei Berlin Userdaten außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.

Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.

- Google/ YouTube (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) – Link zur Datenschutzerklärung, Link zum Opt-Out

- Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) – Link zur Datenschutzerklärung / Opt-Out

- Facebook (Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland) – “Link zur Datenschutzerklärung”: https://www.facebook.com/privacy/policy

- LinkedIn (LinkedIn Ireland Unlimited Company Wilton Place, Dublin 2, Ireland) – Link zur Datenschutzerklärung , Link zur Cookie-Richtlinie, Link zur Nutzervereinbarung

- X (Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland) – Link zur Datenschutzerklärung, Link zum Opt-Out

Personenbezogene Daten, die wir zum Management der Kanäle einsetzen, sind ausschließlich Daten, die von Nutzerinnen und Nutzern öffentlich in den Social-Media-Plattformen X (Twitter), Facebook, Instagram, LinkedIn und YouTube einzusehen sind oder innerhalb der Interaktion und Kommunikation zwischen den Social-Media-Auftritten @regberlin und Nutzerinnen und Nutzern entstehen.

Daten und Kommunikationsverlauf werden auf Wunsch der Betroffenen unverzüglich gelöscht. Ein Ticket mit einer Interaktion mit einer Nutzerin oder einem Nutzer wird zudem gelöscht, wenn es zu einer Konversation gehört, in der nach Ablauf von 2 Jahren nichts neues geschrieben wurde. Sollten die Dienste facelift und Talkwalker nicht mehr genutzt werden und eine vertragliche Vereinbarung auslaufen, werden sämtliche Daten nach Ablauf von 30 Tagen durch die Dienste gelöscht.

Rechte der betroffenen Person

Informationen zu den Rechten der betroffenen Personen finden Sie hier.