Bericht über die Umsetzung des Leitprojektes Radewegeinfrastruktur

Aus der Sitzung des Senats am 17. Dezember 2024:

Der Berliner Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Bericht über die Umsetzung des Leitprojektes Radwegeinfrastruktur beschlossen und kommt damit einem Auftrag des Abgeordnetenhauses zur jährlichen Berichterstattung nach.

Der für das Jahr 2023 mit Ausblicken auf die folgenden Jahre vorliegende Bericht gibt einen Überblick zu den Projekten im Bereich der Radverkehrsinfrastrukturplanung und umsetzung. Im Bericht wird dargelegt, wie insbesondere auch die Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes sowie des Berliner Radverkehrsplans (RVP) von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr Klimaschutz und Umwelt, den Berliner Bezirken sowie der landeseigenen Gesellschaft GB infraVelo GmbH (infraVelo) bei der Planung und Umsetzung von Radverkehrsinfrastruktur angewendet werden.

Im Jahr 2023 konnten wichtige Projekte zur Förderung des Radverkehrs vorangebracht werden. Für 2023 wurden auf Basis des Doppelhaushalts 2022/23 36,6 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurden aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ (SIWA) ungefähr 4,2 Millionen Euro ausgegeben. Die SIWA-Mittel stehen überjährig zur Verfügung und werden insbesondere für die längerfristigen Projekte wie Radschnellverbindungen und Fahrradparkhäuser eingesetzt. Von den Bundesfördermitteln des Sonderprogramms Stadt und Land wurden im Jahr 2023 rund 3,9 Millionen Euro ausgegeben.