Senat beschließt Softwarelösungen für optimierte Haushaltsberatungen im Abgeordnetenhaus

Aus der Sitzung des Senats am 19. November 2024:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers das Konzept zur mittelfristigen Bereitstellung einer Softwarelösung zur Durchführung der Haushaltsberatungen im Abgeordnetenhaus beschlossen.

Das IT-Fachverfahren wird im Laufe des Jahres 2027 verfügbar sein. Es soll die parlamentarischen Haushaltsberatungen unterstützen sowie die Arbeit der Fraktionen im Abgeordnetenhaus erleichtern. Ziel der neuen Softwarelösung sind eine bessere Kommunikation sowie effizientere Geschäftsprozesse durch die Optimierung technischer Workflows. Insbesondere für den Entwurf des Haushaltsplans, die Bearbeitung von Änderungsanträgen sowie entsprechende Abstimmungsprozesse wurden wesentliche Verbesserungen entworfen. Auch die Arbeit des Plenar- und Ausschussdienstes soll durch die digitalen Prozesse entlastet werden.

Bei der Entwicklung des Verfahrens spielt die Sicherheit der Datenverarbeitung eine zentrale Rolle. Die Realisierung erfolgt mittels der Methoden und Konzepte des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik. Die Ausgangs- und Endpunkte der Datenverarbeitung laufen bei der Senatsverwaltung für Finanzen zusammen. Sie stellt die Daten zur Verfügung und setzt am Ende die digitalen Prozesse um. Das Konzept unterstreicht die guten Rahmenbedingungen im Land Berlin mit Blick auf die Anwendung moderner Methoden der Softwareentwicklung, zeitgemäßer Netzinfrastruktur und einem zukunftsfähig aufgestellten zentralen IT-Dienstleister.