Senat erörtert Corona-Konzept für Herbst und Winter

Aus der Sitzung des Senats am 11. Oktober 2022:

Der Senat von Berlin hat sich in seiner heutigen Sitzung mit möglichen Maßnahmen gegen das Corona-Virus und dem Corona-Konzept des Landes für den kommenden Herbst und Winter befasst. Eine entsprechende Besprechungsunterlage hat der Senat auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote zur Kenntnis genommen.

Oberste Ziele bleiben:

• die Vermeidung einer Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung, sowohl durch erkrankte Personen als auch durch zum Teil erhebliche Personalausfälle, wie sie zum Beispiel im Sommer des laufenden Jahres beobachtet wurden
• die Gewährleistung der Funktionalität von Bildungs-, Betreuungs-, Beratungs-, Unterstützungs- und Versorgungsangeboten, insbesondere die Aufrechterhaltung der Kritischen Infrastruktur sowie
• der Schutz sogenannter vulnerabler Personen. Dazu gehört auch, die Zahl an Post-COVID-Folgen so gering wie möglich zu halten.

Welche Schutzmaßnahmen im Herbst 2022 unabhängig von einer etwaigen Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Senat per Rechtsverordnung konkret getroffen werden können, ist nunmehr im Infektionsschutzgesetzes (IfSG) des Bundes geregelt. Für die Feststellung einer epidemischen Lage auf Landesebene (Hotspot) bedürfte es eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses.

Für das Land Berlin wird auf Basis des Infektionsschutzgesetzes ein Stufenmodell beschlossen, das die Maßnahmen vor einer Feststellung einer epidemischen Lage auf Landesebene (Hotspot) definiert und per Verordnung regelt.

Einzelheiten zu dem Papier des Senats wird Gesundheitssenatorin Ulrike Gote in einer gesonderten Pressekonferenz am Mittwoch, den 12. Oktober erläutern. Eine Einladung dazu erfolgt separat.

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