Bericht zur aktuellen Schulentwicklungsplanung

Aus der Sitzung des Senats am 13. September 2022:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse den Sachstandsbericht zum Monitoring 2021/2022 (Stichtag: 30. Juni 2022) über die aktuelle Schulentwicklungsplanung im Land Berlin zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse des Monitorings geben einen Überblick über die Schulplatzkapazitäten und die Bedarfsentwicklungen der einzelnen Berliner Bezirke, wobei die Abstimmung mit den Bezirken zum Stichtag noch nicht abgeschlossen war.

Seit 2014 ist durch das jährliche, im Dialog mit den Bezirken durchgeführte Monitoring-Verfahren sichergestellt, dass Stichtag und Methodik der Schulnetzplanung über alle Bezirke hinweg synchronisiert und somit eine Vergleichbarkeit zwischen den Bezirken und schließlich in der Gesamtschau für Berlin gegeben ist. Ziel ist die Gegenüberstellung von baulichen Kapazitäten und Schülerzahlenentwicklung, die die Grundlagen für die Planungen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) bilden. Damit werden Schulplatzbedarfe prognostiziert und insbesondere gesamtstädtische Schulbaumaßnahmen nach Bedarf und Dringlichkeit festgelegt. Der Senat hat den Bericht dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses weitergeleitet.

Die Datenbasis zur Ermittlung notwendiger Primarstufenplätze (Klassenstufen 1 bis 6) ist die jährlich aktualisierte „Modellrechnung zur Schülerzahlenentwicklung“ der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF). Sie stellt eine Status quo-Prognose dar.

Hinsichtlich der Ermittlung des Schulplatzbedarfs ist zu berücksichtigen, dass hierbei die volle Anwendung beziehungsweise Umsetzung der im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive gesetzten pädagogischen sowie baufachlichen Standards für Lehr- und Lernbedingungen in Berliner Schulen zu Anwendung kommt.

Der vorliegende Sachstandsbericht zum Monitoring 2021/2022 zeigt, dass die Schülerzahlen bis zum Schuljahr 2026/2027 in den Klassenstufen 1 bis 10 um weitere 16.180 Schülerinnen und Schüler steigen und bis zum Schuljahr 2030/2031 um 3.550 Schülerinnen und Schüler aufwachsen.

„Die Berliner Schulbauoffensive ist und bleibt ein Erfolg. Das aktuelle rechnerische Defizit sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es uns seit Beginn des Schuljahres 2016/2017 gelungen ist, 25.000 neue Schulplätze zu schaffen und rund 20.000 Schülerinnen und Schüler (Klassenstufen 1 bis 10) ins Schulsystem zu integrieren“, sagte Astrid-Sabine Busse, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie. „Der sukzessive Abbau des Schulplatzdefizits bleibt weiterhin Kernaufgabe der Offensive, die mit voller Kraft fortgeführt wird.“

Die aktuelle und bis zum Schuljahr 2026/2027 ermittelte Angebots- und Nachfrageentwicklung stellt sich wie folgt dar: Für den Primarbereich wird bis zum Schuljahr 2026/2027 ein zusätzlicher Schulplatzbedarf von etwa 14.500 Plätzen erwartet. Dem gegenüber steht nach derzeitigen Planungen zeitgleich ein Kapazitätszuwachs von gut 23.000 Plätzen, was zu einer erheblichen Reduzierung des derzeitigen Defizits an Primarschulplätzen führen wird.

Im Bereich der weiterführenden Schulen, Sekundarbereich I, hier betreffend die Integrierte Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen, wird gemäß der Schülerzahlenentwicklung auf Basis der Bevölkerungsprognose eine Nachfrageerhöhung bis zum Schuljahr 2026/2027 von 3873 Plätzen erwartet. Dem steht ein geplanter Platzzuwachs von 7550 gegenüber. Bei Umsetzung aller Maßnahmen des zugrunde gelegten Investitionsprogramms 2021-2025 wird sich das aktuelle Defizit von rund 6800 Plätzen auf rund 3100 Plätze reduzieren.

Im Sekundarbereich I der Gymnasien besteht zurzeit ein Defizit von 2812 Plätzen. In diesem Bereich wird die Nachfrage gemäß der Schülerzahlenentwicklung auf Basis der Bevölkerungsprognose zunächst schneller steigen als der Platzaufwuchs. Ab 2030/2031 übersteigt das Schulplatzangebot die Schulplatznachfrage leicht.

Obwohl seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive bzw. zwischen den Schuljahren 2016/2017 und dem Beginn des laufenden Schuljahres 2021/2022 rund 25.000 neue Schulplätze geschaffen und zeitgleich fast 20.000 weitere Schülerinnen und Schüler in das Berliner Schulsystem integriert wurden, besteht noch ein rechnerisches Defizit an Schulplätzen, dessen sukzessiver Abbau weiterhin die Kernaufgabe der Berliner Schulbauoffensive in den folgenden Jahren ist. Auf die Ausfinanzierung von Schulbaumaßnahmen ist deshalb besonders Acht zu geben.

Im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen von bestehenden Schulgebäuden sollen aktuelle Standards für den Ganztagsbetrieb der Schulen (Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ab 2026), zusätzliche Mensaplätze (kostenbeteiligungsfreies Mittagessen) und die Inklusion bzw. Barrierefreiheit sichergestellt werden. Die Standards hierzu wurden 2020 im sogenannten Leitfaden für die Sanierung von Schulen veröffentlicht.

Das Land Berlin erfüllt seine gesetzlichen Verpflichtungen und bietet jeder Schülerin und jedem Schüler einen Schulplatz an öffentlich allgemeinbildenden Schulen an. Dies ist auch in Zukunft sichergestellt. Ziel ist es, zu einem langfristig tragfähigen und regional ausgewogenen Berliner Schulnetz zu gelangen.

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