Schulbau-Bericht: Viel mehr Investitionen und Mittel für baulichen Unterhalt, deutlich mehr Partizipationsverfahren

Aus der Sitzung des Senats am 28. September 2021:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, den 3. Bericht zum aktuellen Sachstand der Berliner Schulbauoffensive beschlossen. Der nun bereits im dritten Jahr erscheinende Bericht gibt einen detaillierten Überblick zur aktuellen Umsetzung der Berliner Schulbauoffensive. Neben den jeweiligen Maßnahmearten wird detailliert über die Bereiche Schulentwicklungsplanung, Vorgaben und Standards, Umsetzung von Baumaßnahmen, Mittelabflüsse und Steuerung berichtet. Der Bericht wird ans Abgeordnetenhaus weitergeleitet.

Im Fokus des Bereichs Schulentwicklungsplanung steht dieses Mal vor allem die Darstellung des neuen Bedarfsprognosemodells. Die aktuelle Modellrechnung zur Entwicklung der Zahl der Schülerinnen und Schüler dient als kurz-, mittel- und langfristige Planungsgrundlage. Ausgehend von der Zahl der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2020/21, die die öffentlichen allgemeinbildenden Schulen Berlins besuchten, wird der berlinweite Zuwachs in den nächsten zehn Jahren um knapp 20.000 Schülerinnen und Schüler geringer ausfallen als noch im Vorjahresbericht erwartet, vorbehaltlich der neuen Bevölkerungsprognose.

Im zweiten Abschnitt werden Vorgaben, Standards und Musterprogramme dargestellt. Für den Bereich Neubau haben sich die Standards im bisherigen Planungsprozess bewährt und werden bedarfsweise fortgeschrieben. Die Musterraum- und Musterfunktionsprogramme für jede Schulart sind erarbeitet, ebenso die Musterfreiflächenprogramme für die Außenbereiche von Schulneubauten und die Musterausstattungskataloge für Grundschulen, Gymnasien, Integrierte Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen. Die Programme stehen auf der Website der Berliner Schulbauoffensive unter www.berlin.de/schulbau/service/downloadcenter/musterraumprogramme zur Verfügung.

Um neue Schulen in besonderen Ausnahmefällen auch auf Grundstücken realisieren zu können, die hinsichtlich Größe oder Zuschnitt nicht den bisherigen Musteranforderungen entsprechen, hat die Taskforce Schulbau im Juni 2021 Raum- und Funktionsprogramme für die sogenannte „kompakte Schule“ verabschiedet. So ist insbesondere in innerstädtischen Lagen eine größere Flexibilität im Planungsprozess von Schulneubauten möglich, ohne am hohen baulich-pädagogischen Niveau zu sparen.

In Ergänzung dazu hat die Taskforce Schulbau, aufbauend auf den positiven Erfahrungen mit drei fertiggestellten Pilotprojekten in Holzbauweise, bereits im Jahr 2020 eine neue Schulbautranche in Holzmodulbauweise beschlossen. Diese Gebäude werden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und von der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE realisiert.

Im Bereich Sanierung wurde der Leitfaden für die Sanierung von Schulen im Dezember 2020 verbindlich im Land Berlin eingeführt. Den Leitfaden finden Sie zum Download auf www.berlin.de/schulbau unter: www.berlin.de/schulbau/service/downloadcenter/publikationen/#LeitfadenSanierung

Im Berichtsteil zur Umsetzung der Berliner Schulbauoffensive (BSO) werden temporäre und dauerhafte Schulbaumaßnahmen dargestellt. Vor allem temporäre Maßnahmen der Bezirke stellen derzeit einen wichtigen Baustein dar, mit dem der prognostizierten wachsenden Zahl von Schülerinnen und Schülern begegnet werden kann. Zur Sicherung einer zeitgerechten Errichtung von temporären Schulbaumaßnahmen wurde das 100-Millionen-Euro-Programm – „Schnellbauprogramm Klassenzimmer“ zur Unterstützung der Bezirke veranlasst. Die dauerhaften Maßnahmen werden in der sogenannten „BSO-Maßnahmenliste“ zusammengefasst, aktuell umfasst die Liste mehr als 1200 Maßnahmen.

Der Abschnitt Mittelabflüsse zeigt Übersichten zum baulichen Unterhalt, den die Bezirke beziehungsweise die Berliner Immobilienmanagement GmbH erhalten sowie zu Investitionen im Bereich Schulbau. Demnach standen den Bezirken in 2020 rund 159 Mio. Euro für baulichen Unterhalt zur Verfügung. Bezugnehmend auf das Basisjahr 2016 sind die Mittel um 137 Prozent gestiegen. Einer der größten Einzelinvestitionsetats aller Investitionsausgaben ist weiterhin der Schulbereich; hier hat sich der investive Ausgabenanteil (inkl. SIWA, HOWOGE) in 2020 gegenüber dem Basisjahr mehr als verdoppelt (von rund 189 Mio. Euro im Jahr 2016 auf rund 432 Mio. Euro im Jahr 2020). Ergänzend sind Übersichten zu den Investitionen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der HOWOGE und der Bezirke für den Schulbau aufgeführt.

Der beratende Landesbeirat Schulbau beschloss in seinen vier durchgeführten Sitzungen unter anderem eine Stellungnahme zur Umsetzung der Schulraumqualität für Holzbauschulen in modularer Bauweise und informierte sich über die Ausschreibung der neuen Tranchen von modularen Ergänzungsbauten (MEB). Im Berichtszeitraum 2020/21 wurden im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive insgesamt 24 Partizipationsverfahren durchgeführt, ein sehr deutlicher Anstieg. Je nach dem durchführenden Akteur der BSO wurden in den Verfahren Vertreterinnen und Vertreter der Schulgemeinschaften, der bezirklichen Schulgremien und der zuständigen Senats- und Bezirksverwaltungen beteiligt. Für alle Standorte fanden sich tragfähige Planungslösungen, die die schulfachlichen und schulorganisatorischen Belange sowie außerschulischen Anforderungen berücksichtigen. Die Ergebnisse der Verfahren wurden in die Bedarfsprogramme und in die Unterlagen zur Durchführung von Architekturwettbewerben übernommen.

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