Gesamtstrategie „Saubere Stadt“ – für ein lebenswertes Berlin

Aus der Sitzung des Senats am 21. September 2021

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, einen Bericht an das Abgeordnetenhaus zur Gesamtstrategie „Saubere Stadt“ beschlossen.

Senatorin Ramona Pop: „Mit unserer Gesamtstrategie verbessern wir die Sauberkeit und erhöhen damit die Lebensqualität und Zufriedenheit der Berlinerinnen und Berliner. Wir unterstützen die Bezirke finanziell und personell, um unsere Stadt sauberer zu halten und Vermüllung zu vermeiden. Für eigene bezirkliche Maßnahmen stehen den Bezirken zusätzlich jährlich 3,3 Mio. Euro zur Verfügung. Wir brauchen mehr Sensibilität für das Thema Umweltschutz und einen bewussten Umgang mit der Müllentsorgung. Denn nur gemeinsam machen wir unsere Stadt sauberer und lebenswerter.“

Mit der Parkreinigung durch die BSR startete im Jahr 2016 ein Pilotprojekt zur Säuberung der Berliner Parks, welches Anfang 2021 in den Regelbetrieb überführt und nochmals erweitert wurde. Damit reinigt die BSR nun insgesamt 79 Berliner Parks und sonstige Grünanlagen sowie mehrere Schwerpunktbereiche in 17 Forstrevieren.

Pop: „Vom Pilotprojekt bis hin zur rechtlichen Verstetigung: Die BSR-Parkreinigung ist eine echte Erfolgsgeschichte. Dies zeigt deutlich die zustimmende Resonanz der Berlinerinnen und Berliner, die die Sauberkeit der gereinigten Flächen durch die BSR sehr positiv bewerten. Für diesen Erfolg haben wir seit 2016 Mittel von über 60 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.“

Neben neuen Maßnahmen und Marketing-Strategien zu den Themen Abfallvermeidung, Abfalltrennung und Recycling, wird trotz der Corona-Pandemie das zivilgesellschaftliche Engagement gegen die Vermüllung öffentlicher Plätze, Parks sowie der Berliner Wasserwege verstärkt unterstützt. So betreibt die BSR die „Kehrenbürger-Plattform“, auf der verschiedene Initiativen Aktionen gegen die Vermüllung der Stadt anmelden können, und unterstützt diese mit Material sowie der Entsorgung gesammelter Abfälle.

Die Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements ist auch im Umweltbildungsprogramm der BSR für Schulen und Kitas verankert. Auch hier stellt die BSR Material für Aktionen zur Verfügung, die meist direkt in den Einrichtungen vor Ort durchgeführt werden. Um das Umweltbildungsangebot auch während der Corona-Pandemie anbieten zu können, wurde hier ebenfalls eine Onlinepräsenz geschaffen, auf der Lernmaterial für alle Altersgruppen zum Download bereitsteht.

Der Senat hat sich dem Ziel der Verbesserung der Stadtsauberkeit angenommen und mit der Gesamtstrategie „Saubere Stadt“ vielfältige Einzelmaßnahmen auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit den Bezirken und der BSR wurden konkrete Strategien und Maßnahmen entwickelt, um Berlin sauberer zu gestalten und Vermüllung zu vermeiden.

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